Integrationspolitik

Gestern wurde der neue Integrationsbericht der Bundesregierung vorgestellt. Leicht sperrig heißt das über 600 Seiten lange Papier “8. Bericht der Bundesregierung über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland”. Meine Bewertung: Viel angekündigt – wenig getan. Die zentralen Ergebnisse des Integrationsberichtes kommen nicht überraschend: Schulabbrecher, Ausbildungsquote, Arbeitslosigkeit – überall weisen Bürgerinnen und Bürger mit […]

Die verbesserte Anerkennung ausländischer Abschlüsse und Berufsqualifikationen ist jetzt am Montag (5. Juli) Thema eines öffentlichen Fachgespräches im Bundestagsausschuss für Bildung und Forschung. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Eine Verbesserung bei der Anerkennung für im Ausland erworbene Berufs- und Hochschulabschlüsse ist überfällig. Hierin sind sich tatsächlich alle Fraktionen im Deutschen Bundestag glücklicherweise einig. Allerdings zeigt sich auch […]

Die Zahlen belegen es schwarz auf weiß: Einbürgerungen bleiben auf niedrigem Niveau. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes wurden in Deutschland im letzten Jahr 96.100 Ausländerinnen und Ausländer eingebürgert. Das waren zwar 1.650 mehr als im Vorjahr (+ 1,7%), allerdings deutlich weniger als in den Jahren 2000-2007 (jeweils 140.000). Seit Einführung des neuen Staatsangehörigkeitsrechts im Jahr 2000 […]

Dumm, dümmer und schlecht für Deutschland: Man kann sich des Eindruckes nicht erwehren, dass bei der CDU alte und offenbar unterdrückte Reflexe aufbrechen. Nur so ist die Forderung des innenpolitischen Sprechers der Berliner CDU, Peter Trapp, nach IQ-Tests für Zuwanderer zu verstehen. Als Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion muss ich dazu Stellung beziehen! Fremdenfeindlich, kontraproduktiv und Stimmungsmache […]

“Gleichstellung jetzt!” Unter diesem Motto fand vom 4.–6. Juni die jährliche Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Bonn statt. Ich durfte auf der Konferenz zum Thema Integration sprechen und mit den zahlreich angereisten Sozialdemokratinnen in der Godesberger Stadthalle diskutieren. Mir war wichtig, in meinem Beitrag zu zeigen, dass Migrantinnen vor gewaltigen Herausforderungen in unserem […]

Das gestern vorgestellte Integrationsbarometer 2010 des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) zeichnet ein deutlich besseres Bild der Integration in unserer Gesellschaft, als dies Medienberichte oder Talk-Shows oftmals vermittelt. Im Rahmen des Jahresgutachten 2010 des SVR (zusammengesetzt u.a. aus der Körber-Stiftung, der ZEIT-Stiftung oder der Stiftung Mercator) befragten unabhängige Wissenschaftler 5.673 Personen mit […]

Die zweite Auflage der Islam Konferenz ist heute offensichtlich ohne greifbare Ergebnisse zu Ende gegangen. Das Bundesinnenministerium wird eine Studie zur Geschlechtergerechtigkeit in Auftrag geben und es wurde ein Fahrplan vereinbart, wie in den nächsten Jahren mehr Praxisbezug der Konferenz geschaffen werden soll – mehr nicht. Die Bundesregierung und Innenminister de Maizière haben die Chance […]