Positionen & Debatten

Aktuelles um Aydan Özoguz

Einladung zur Diskussionsveranstaltung zu Afghanistan mit Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt

Liebe Wandsbekerinnen und Wandsbeker, als Ihre Bundestagsabgeordnete möchte ich Sie erneut zu einer Diskussionsveranstaltung in meinem Wahlkreis Wandsbek einladen. Auf meine Einladung hin, darf ich dieses Mal meinen Abgeordnetenkollegen, den Hamburger Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen, Hans-Hermann Dube, Ministerialrat a.D. sowie Almut Wieland-Karimi, Direktorin des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze in Berlin begrüßen. Ich freue mich […]

Aktionswoche „SPD-Fraktion im Dialog“ startet heute

Nach dem enttäuschenden Ergebnis der Bundestagswahl hat die SPD einen Prozess der Aufarbeitung und Erneuerung eingeschlagen. Auch die SPD-Bundestagsfraktion will hinterfragen, weshalb sozialdemokratische Politik viele Menschen nicht mehr erreicht. Während der heute beginnenden Aktionswoche „SPD-Fraktion im Dialog“ suchen alle Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern, um die wichtigsten Anliegen und Themen für […]

Die Mietpreisbremse kommt!

Endlich kommt die Mietpreisbremse – und zwar ohne Einschränkungen. Darauf konnten sich in dieser Woche die Mitglieder des Koalitionsausschusses einigen, nachdem es zuletzt Widerstand der Union gegeben hatte. Schon nächste Woche soll das Gesetz im Bundestag verabschiedet werden. Die neuen Regelungen kommen hunderttausenden Mieterinnen und Mietern zugute. Überzogene Mieterhöhungen von 30 oder 40 Prozent, die […]

SPD-Aktionsprogramm zur Flüchtlingspolitik

In diesem Jahr haben bereits über 200.000 Flüchtlinge auf der Suche nach Schutz ihren Weg nach Deutschland gefunden. Die Frage der Unterbringung und Betreuung stellt für viele Kommunen eine Herausforderung dar. Gestern hat der SPD-Parteivorstand deshalb ein umfangreiches Aktionsprogramm beschlossen. Dieses soll sowohl Kommunen als auch die Flüchtlinge selbst unterstützen und zugleich eine klare Botschaft […]

Endlich – die Optionspflicht ist weitgehend abgeschafft!

Der Bundestag hat gestern die weitgehende Abschaffung der Optionspflicht beschlossen. Diese Modernisierung unseres Staatsangehörigkeitsrechtes ist ein Meilenstein, denn für viele junge Menschen wird so die doppelte Staatsbürgerschaft dauerhaft gesichert. Sie haben seit langem auf dieses Gesetz gewartet. Deutschland wird mit der Abschaffung des Optionsmodells seiner Rolle als modernes, aufgeschlossenes und vor allem vielfältiges Zuwanderungsland gerecht. […]

Politikfrühstück „Olympia in Hamburg – Chancen und Risiken?“

Bei unseren Überlegungen, welches Thema wir meinen Wählerinnen und Wählern in meinem Hamburger Wahlkreis Wandsbek bei unserem mittlerweile traditionellen Politikfrühstück mit prominenten Gastreferenten anbieten könnten, kamen wir schnell auf den Sport. Denn da tut sich gerade etwas in meiner Stadt – auch in meinem Themenfeld. Während ich den Mädchensport stark unterstütze, wie beispielsweise das Projekt […]

Die Frauenquote kommt!

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und Bundesjustizminister Heiko Maas haben heute die Weichen für eine gesetzliche Frauenquote gestellt. Ab 2016 sollen in börsennotierten und voll mitbestimmungspflichtigen Unternehmen 30 Prozent der Plätze in Aufsichtsräten durch Frauen besetzt werden. Werden Positionen nicht entsprechend der gesetzlichen Vorgabe vergeben, würden sie in Zukunft frei bleiben. Zudem sollen sich Firmen, die entweder […]