SPD

Aktuelles um Aydan Özoguz

Bericht vom Politikfrühstück: „Für die Mobilität von morgen: Mehr U- und S-Bahnen für den Bezirk Wandsbek“

Mobilität nimmt in unserer Gesellschaft stetig an Bedeutung zu. Unser Ziel muss es sein, eine gute Mobilität für alle Bevölkerungsgruppen und Verkehrsteilnehmer zu erreichen. Vor allem der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) muss für die Bürgerinnen und Bürger attraktiver gestaltet werden – durch einen weiteren Ausbau und die Optimierung der bestehenden Angebote. In meinem Wahlkreis Wandsbek liegt der Fokus […]

Aktionswoche „SPD-Fraktion im Dialog“ startet heute

Nach dem enttäuschenden Ergebnis der Bundestagswahl hat die SPD einen Prozess der Aufarbeitung und Erneuerung eingeschlagen. Auch die SPD-Bundestagsfraktion will hinterfragen, weshalb sozialdemokratische Politik viele Menschen nicht mehr erreicht. Während der heute beginnenden Aktionswoche „SPD-Fraktion im Dialog“ suchen alle Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern, um die wichtigsten Anliegen und Themen für […]

SPD-Aktionsprogramm zur Flüchtlingspolitik

In diesem Jahr haben bereits über 200.000 Flüchtlinge auf der Suche nach Schutz ihren Weg nach Deutschland gefunden. Die Frage der Unterbringung und Betreuung stellt für viele Kommunen eine Herausforderung dar. Gestern hat der SPD-Parteivorstand deshalb ein umfangreiches Aktionsprogramm beschlossen. Dieses soll sowohl Kommunen als auch die Flüchtlinge selbst unterstützen und zugleich eine klare Botschaft […]

Koalitionsvertrag steht

Nach der letzten Marathon-Sitzung der Koalitionsverhandlungen haben wir uns mit der CDU/CSU auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Hier einsehen. Es waren noch einmal lange Verhandlungen, die bis in die frühen Morgenstunden im Willy-Brandt-Haus andauerten. Ein wenig Schlaf werden wir wohl alle nachholen müssen. Wer den Vertrag in Gänze durchschaut, wird sehen, dass sich die SPD mit […]

Interview im NDR-Hamburg-Journal

In diesen Tagen geht es auf die Zielgeraden der Koalitionsverhandlungen: Am Montag und Dienstag stehen noch letzte Verhandlungen an, bevor dann voraussichtlich am Mittwoch ein fertiger Koalitionsvertrag aufgesetzt werden kann. Dem NDR-Hamburg-Journal habe ich mich am Wochenende ein Interview zum aktuellen Stand der Verhandlungen gegeben, hier einsehen in der Mediathek des NDR!

Fahrplan des SPD-Mitgliedervotums

Ein hübsche Grafik zeigt, wie der SPD-Mitgliederentscheid zu einer möglichen Großen Koalition aussieht. Nachstehend einsehen! Heute stehen wir noch vor Haltestelle 4. In diesen Tagen und Wochen kämpfen die SPD-Vertreterinnen und -Vertreter in den Kolaitionsverhandlungen, damit wir einen guten Koalitionsvertrag für unser Land mit der Union aufsetzen können, der dann unter den SPD-Mitgliedern Zustimmung finden […]

Der 18. Deutsche Bundestag konstituiert sich

Heute hat die neue Wahlperiode des Deutschen Bundestages begonnen. 30 Tage nach der Wahl vom 22. September 2013 ist der neue Deutsche Bundestag heute in Berlin zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Dem 18. Deutschen Bundestag gehören 631 Mitglieder an. Davon gehören 311 Abgeordnete der Fraktion der CDU/CSU 193 Abgeordnete der Fraktion der SPD, 64 Abgeordnete […]