Positionen & Debatten

Aktuelles um Aydan Özoguz

Das Community Center Hohenhorst kommt doch

Der Druck der ehrenamtlichen Helfer und der SPD in der Bezirksversammlung hat Wirkung gezeigt: Das Bezirksamt Wandsbek teilte gestern mit, dass das Community Center Hohenhorst (CCH) nun doch gebaut wird. Durch geänderte Bauausführung könnten drei bis vier Monate Bauzeit eingespart werden und alle Fristen für die Förderung aus dem Konjunkturprogramm des Bundes eingehalten werden. 1,7 […]

Bundeswehrstandorte in Gefahr – Wandsbek darf nicht willkürlich vom Sparhammer getroffen werden

Es gibt Gerüchte, wonach neben der Helmut-Schmidt-Universität nun auch das Bundeswehrkrankenhaus (BWK) Gefahr läuft, Opfer der Sparbemühungen der schwarz-gelben Bundesregierung zu werden. Bürgerinnen und Bürger wenden sich an mein Büro und bitten um Aufklärung. Allein in Wandsbek stünden damit fast 2.000 Arbeitsplätze auf dem Spiel. Die Universität und das Bundeswehrkrankenhaus sind mit der Stadt und […]

Kopfpauschale ist unsozial – FDP-Minister Rösler muss gestoppt werden

Bundesgesundheitsminister Rösler (FDP) will die Kopfpauschale im Gesundheitssystem mit der Brechstange durchsetzen, um im Amt bleiben zu können. Bei der aktuell geplanten Variante der unsozialen Kopfpauschale müssten alle Versicherten den gleichen Beitrag zusätzlich zu ihren Beiträgen zur Krankenversicherung draufzahlen – egal, ob millionenschwerer Bankenmanager oder Krankenschwester. Auch die CDU ist grundsätzlich für die Kopfpauschale im […]

Jugendschutz im Internet – klicksafe

Wo ist Klaus? Mit dem Video stellt klicksafe, die EU-Initiative für mehr Sicherheit im Netz, vier Problembereich der Internetnutzung vor, die vor allem für Kinder und Jugendliche problematisch sind: Rechtsextremismus, Pornografie, Gewaltdarstellungen und Pädosexualität. Der Spot (von 2005) ist bewusst provozierend gemacht, er rüttelt auf und macht Eltern auf eindringliche und ironische Weise auf das […]

Kinder und Alkohol – das geht gar nicht

Kein Alkohol für Kinder Aktion – oder kurz: KafKA. Das ist ein tolles Programm im Berliner Stadtteil Neukölln. Initiiert vom SPD-geführten Bezirksamt versucht KafKA seit 2008 den Alkoholkonsum bei Kindern „an der Quelle“ zu verhindern. Kioske, Tankstellen, Einzelhändler – sie alle werden von 8 extra geschulten Mitarbeitern  (finanziert von Jobcenter und Land Berlin) vor Ort […]

750 Milliarden-Paket nicht zugestimmt

Bei der heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag habe ich dem 750-Milliarden-Euro Rettungspaket für unter Druck geratene Euro-Staaten nicht zugestimmt. Wie schon bei dem Gesetz zu den Griechenland-Kreditbürgschaften vor zwei Wochen haben sich fast alle SPD-Bundestagsabgeordneten heute im Bundestag der Stimme enthalten – auch ich. Das Gesetz erhielt gerade einmal 7 Stimmen mehr als erforderlich. Knappe Sache! Innerhalb […]

Auf dem Ökumenischen Kirchentag in München

Damit Ihr Hoffnung habt! So lautet das Motto des 2. Ökumenischen Kirchentages in München, bei dem hunderttausende Gläubige, darunter viele Jugendliche, zusammenkommen: Katholiken, Evangeliken, aber auch Moslems und Juden. Ich durfte auf dem Kirchentag am heutigen Freitag, 14. Mai, eine Bibelarbeit auf dem Forum “Muslime und Christen im Dialog” ausrichten, zusammen mit Armin Laschet, Minister […]