Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich für den besseren Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch und für mehr Opferschutz stark. Kinder müssen konsequenter vor sexuellem Missbrauch geschützt werden. Wenn die EU jetzt mit einem Richtlinien-Vorschlag darauf abzielt, Kinder besser zu schützen und Kinderpornografie im Internet einen Riegel vor zu schieben, ist das richtig. Aber: Das Ziel ist […]
Das gestern vorgestellte Integrationsbarometer 2010 des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) zeichnet ein deutlich besseres Bild der Integration in unserer Gesellschaft, als dies Medienberichte oder Talk-Shows oftmals vermittelt. Im Rahmen des Jahresgutachten 2010 des SVR (zusammengesetzt u.a. aus der Körber-Stiftung, der ZEIT-Stiftung oder der Stiftung Mercator) befragten unabhängige Wissenschaftler 5.673 Personen mit […]
Die zweite Auflage der Islam Konferenz ist heute offensichtlich ohne greifbare Ergebnisse zu Ende gegangen. Das Bundesinnenministerium wird eine Studie zur Geschlechtergerechtigkeit in Auftrag geben und es wurde ein Fahrplan vereinbart, wie in den nächsten Jahren mehr Praxisbezug der Konferenz geschaffen werden soll – mehr nicht. Die Bundesregierung und Innenminister de Maizière haben die Chance […]
Damit Ihr Hoffnung habt! So lautet das Motto des 2. Ökumenischen Kirchentages in München, bei dem hunderttausende Gläubige, darunter viele Jugendliche, zusammenkommen: Katholiken, Evangeliken, aber auch Moslems und Juden. Ich durfte auf dem Kirchentag am heutigen Freitag, 14. Mai, eine Bibelarbeit auf dem Forum “Muslime und Christen im Dialog” ausrichten, zusammen mit Armin Laschet, Minister […]
Die Zeitung “Das Parlament”, herausgegeben vom Deutschen Bundestag, berichtet in jeder Ausgabe über eine/n Abgeordnete/n in der Rubrik Parlamentarisches Profil. In der aktuellen Ausgabe können Sie den Artikel von Jan Rübel über mich lesen: Hamburger Deern: Aydan Özoguz (aus: Das Parlament, Nr. 19, 10.05.2010, Seite 2) Was für ein gutes Gefühl es ist, endlich am […]
Schwarz-Gelb in NRW ist abgewählt. “Die SPD ist wieder da!”, kommentierte Hannelore Kraft am Sonntagabend des 9. Mai das Ergebnis der Landtagswahl und bekräftigte heute morgen angesichts der massiven Verluste für die CDU den Führungsanspruch der SPD. Zunächst will sie mit den Grünen beraten. Mit über zehn Prozent ist die CDU abgestürzt und hat damit eine historische Wahlniederlage eingefahren. […]
Ich habe dem Gesetz zu Kreditbürgschaften für Griechenland heute im Bundestag nicht zugestimmt, sondern mit Enthaltung votiert – wie auch der überwältigende Teil der SPD-Bundestagsfraktion. Warum? Weil ein eigentlich richtiger Schritt dilettantisch und unverantwortlich umgesetzt werden sollte. Im Einzelnen: Mit dem sog. Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz über Kreditbürgschaften für Griechenland wird die KfW Bankengruppe ermächtigt, mit 22,4 Milliarden […]
