Allgemein

Aktuelles um Aydan Özoguz

Kreisvorstand SPD Wandsbek gewählt

Am 29. Mai hat die SPD Wandsbek turnusgemäß ihren neuen Vorstand auf einer Delegiertenversammlung gewählt. Als Vorsitzender des SPD-Kreis Wandsbek wurde Karl Schwinke in seinem Amt bestätigt. Von 103 abgegebenen Stimmen erhielt er 95 Ja-Stimmen (92%). Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg! Als stellvertretende Kreisvorsitzende wurde Elke Badde (Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft), der Juso Landesgeschäftsführer Malte […]

Kinder und Alkohol – das geht gar nicht

Kein Alkohol für Kinder Aktion – oder kurz: KafKA. Das ist ein tolles Programm im Berliner Stadtteil Neukölln. Initiiert vom SPD-geführten Bezirksamt versucht KafKA seit 2008 den Alkoholkonsum bei Kindern „an der Quelle“ zu verhindern. Kioske, Tankstellen, Einzelhändler – sie alle werden von 8 extra geschulten Mitarbeitern  (finanziert von Jobcenter und Land Berlin) vor Ort […]

750 Milliarden-Paket nicht zugestimmt

Bei der heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag habe ich dem 750-Milliarden-Euro Rettungspaket für unter Druck geratene Euro-Staaten nicht zugestimmt. Wie schon bei dem Gesetz zu den Griechenland-Kreditbürgschaften vor zwei Wochen haben sich fast alle SPD-Bundestagsabgeordneten heute im Bundestag der Stimme enthalten – auch ich. Das Gesetz erhielt gerade einmal 7 Stimmen mehr als erforderlich. Knappe Sache! Innerhalb […]

Kinder konsequenter vor sexuellem Missbrauch schützen – Netzsperren falscher Weg

Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich für den besseren Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch und für mehr Opferschutz stark. Kinder müssen konsequenter vor sexuellem Missbrauch geschützt werden. Wenn die EU jetzt mit einem Richtlinien-Vorschlag darauf abzielt, Kinder besser zu schützen und Kinderpornografie im Internet einen Riegel vor zu schieben, ist das richtig. Aber: Das Ziel ist […]

Das Integrationsbarometer 2010 macht Mut und bestätigt SPD

Das gestern vorgestellte Integrationsbarometer 2010 des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) zeichnet ein deutlich besseres Bild der Integration in unserer Gesellschaft, als dies Medienberichte oder Talk-Shows oftmals vermittelt. Im Rahmen des Jahresgutachten 2010 des SVR (zusammengesetzt u.a. aus der Körber-Stiftung, der ZEIT-Stiftung oder der Stiftung Mercator) befragten unabhängige Wissenschaftler 5.673 Personen mit […]

Islamkonferenz: Bundesregierung verspielt Chancen bei Muslimen

Die zweite Auflage der Islam Konferenz ist heute offensichtlich ohne greifbare Ergebnisse zu Ende gegangen. Das Bundesinnenministerium wird eine Studie zur Geschlechtergerechtigkeit in Auftrag geben und es wurde ein Fahrplan vereinbart, wie in den nächsten Jahren mehr Praxisbezug der Konferenz geschaffen werden soll – mehr nicht. Die Bundesregierung und Innenminister de Maizière haben die Chance […]

Auf dem Ökumenischen Kirchentag in München

Damit Ihr Hoffnung habt! So lautet das Motto des 2. Ökumenischen Kirchentages in München, bei dem hunderttausende Gläubige, darunter viele Jugendliche, zusammenkommen: Katholiken, Evangeliken, aber auch Moslems und Juden. Ich durfte auf dem Kirchentag am heutigen Freitag, 14. Mai, eine Bibelarbeit auf dem Forum “Muslime und Christen im Dialog” ausrichten, zusammen mit Armin Laschet, Minister […]