Allgemein

Aktuelles um Aydan Özoguz

Familienfreundlichkeit verbessern – Aktionstag 15. Mai

Am 15. Mai ist der Internationale Tag der Familie. Ein schöner Anlass, um auf mehr Familienfreundlichkeit in unserem Land aufmerksam zu machen. Diesem Ziel haben sich auch die Lokalen Bündnisse für Familie verschrieben, die an dem Tag viele Aktionen machen werden. Seit 2004 verbessern die von Sozialdemokraten ins Leben gerufenen “Lokalen Bündnisse für Familien” mit […]

Beschluss der SPD zur Integration und Anerkennung

Auf der heutigen Sitzung im Willy-Brandt-Haus hat der Parteivorstand der SPD den Beschluss “Für Gleichberechtigung und eine Kultur der Anerkennung” verabschiedet, der die Integrationspolitik der SPD darstellt. Mit dem Beschluss wurde auch die Initiative von Sigmar Gabriel, eine Quote von 15 Prozent für Mitglieder mit Migrationshintergrund in den Parteigremien anzustreben, aufgenommen. Hier können Sie den […]

Bundesregierung versagt bei Engagementförderung älterer Menschen

Insgesamt 5.069 Menschen haben am Programm “Freiwilligendienste aller Generationen” in ganz Deutschland teilgenommen – eine bedauerlich geringe Anzahl! Die Bundesregierung ist sich dennoch nicht zu schade, dies als Erfolg zu verkünden. Die Freiwilligendienste aller Generationen sind ein auf zwei Jahre angelegtes Modellprojekt, das Ende des Jahres ausläuft. Wir in der SPD-Bundestagsfraktion kritisieren, dass um die […]

Mindestlohn kostet nix

Rund um den 1. Mai, an dem die volle Freizügigkeit für ArbeitnehmerInnen aus 8 östlichen EU-Mitgliedsstaaten in Kraft trat, haben Gewerkschaften und SPD nochmal die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes gefordert, um Lohn-Dumping zu verhindern. Ritualisiert folgen stets die Gegenargumente: Aber werden dadurch nicht Arbeitsplätze abgebaut? Müssen Unternehmen dann dicht machen? Nein, das wird mit einem […]

Datenschutz endlich ernstnehmen

Wieder einmal hat ein Unternehmen gezeigt, dass es nicht in der Lage ist, für die Sicherheit seiner Kundendaten zu sorgen. Die Verzögerungstaktik, mit der Sony einen derartig großen Datendiebstahl tagelang vor der Öffentlichkeit und vor den Nutzern des PSD-Netzwerks und den Betroffenen zurückgehalten hat, ist nicht zu tolerieren. Es kann nicht sein, dass dieser Skandal […]

Konsensgruppe Zuwanderung eine gute Initiative

Ich begrüße es außerordentlich, dass sich fünf große Stiftungen zusammengeschlossen haben, um mit der “Hochrangigen Konsensgruppe Fachkräfte und Zuwanderung” eine Reform des Zuwanderungsrechtes zu erarbeiten. Die Mercator Stiftung, die Freudenberg Stiftung, die Körber-Stiftung, vodafone-Stiftung und die Robert-Bosch-Stiftung haben diese Initiative ergriffen, und beziehen sich dabei ausdrücklich auf das Migrationsbarometer 2011, über welches ich hier berichtet […]

Talk mit Franz Müntefering am 19. Mai

“älter – weniger – bunter”, unter diesem Motto diskutiere ich mit Franz Müntefering am 19. Mai 2011 über den Demographischen Wandel, seine Chancen und Folgen. Sie sind herzlich eingeladen, an dieser Veranstaltung im Kulturschloss Wandsbek (Königsreihe 4) ab 18:30 Uhr teilzunehmen. Ich freue mich auch, dass sich auch der Vorstand des Statistischen Amtes für Hamburg, […]