Heute war ich auf meiner “integrationspolitischen Deutschlandreise” in Witten (bei Bochum und Dortmund). Zusammen mit meiner Bundestagskollegin Christel Humme, zu deren Wahlkreis Ennepe-Ruhr-Kreis auch Witten gehört, besuchten wir die Kindertageseinrichtung “An der Bachschule”. Mit dabei war auch die Wittener Bürgermeisterin Sonja Leidemann. Knapp die Hälfte der Kinder der Kita haben einen Migrationshintergrund – mittlerweile fast […]
Diese Woche stellte das Statistische Bundesamt die aktuelle Studie “Wie leben Kinder in Deutschland” vor. Neben Zahlen zur demographischen Entwicklung oder Unfällen von Kindern und Jugendlichen im Straßenverkehr beleuchtete die Studie auch den Aspekt der Kinderarmut. Die Ergebnisse sind alarmierend: Jedes sechste Kind in Deutschland ist arm und noch mehr sind von Armut bedroht. Diese […]
Die von der Bundesregierung geplante Einführung eines Betreuungsgeldes stieß bei der Öffentlichen Anhörung des Familienausschusses vom 4. Juli auf massiven Widerstand. Alle Sachverständigen – auch die von der FDP benannten – stützten unsere Ablehnung dieser Herdprämie. Lediglich die zwei „Sachverständigen“ der CDU (ein ehemaliger CDU-Landtagsabgeordneter und eine engagierte Mutter) sprachen sich für das Betreuungsgeld aus. […]
Der Bundesrechnungshof (BRH) hat zur Praxis bei der Vergabe von Mutter/Vater-Kind-Kuren einen äußerst dramatischen Bericht vorgelegt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion einen Antrag im Haushaltsausschuss gestellt, mit dem die Vergabe für die betroffenen Familien deutlich verbessert werden soll. Immerhin: Die schwarz-gelbe Koalition hat unserer Antrag nicht sofort abgelehnt, sondern um Bedenkzeit gebeten. In Regierungslager scheint […]
In dieser Woche wurde der aktuelle Drogen- und Suchtbericht der Bundesregierung vorgestellt, den Sie hier einsehen können. Die positive Nachricht zu Beginn: Jugendliche konsumieren in ihrer Gesamtheit weniger Alkohol, Tabak und Drogen als in früheren Jahren. Grund zum Aufatmen gibt das allerdings leider noch lange nicht, denn die Zahl der Jugendlichen, die aufgrund von massivem […]
In der heutigen Kabinettssitzung hat Bundesfamilienministerin Schröder (CDU) den Zwischenbericht zum Stand des Ausbaus der Kinderbetreuung vorgestellt. Ihr Bericht bestätigt, was wir in der SPD seit Monaten anprangern und worüber wir uns den Mund fusselig geredet haben: Der Ausbau von Kitaplätzen geht zu langsam voran. Wir sind es langsam leid: Mehrfach hat die SPD-Bundestagsfraktion die […]
Die FDP ist in tiefer Verzweiflung: Auflösungserscheinungen bei Landtagswahlen, kalter Putsch gegen die eigene Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, und ein gescheiterter Wirtschaftsminister Brüderle, der den Scherbenhaufen der FDP-Fraktion nun als Nachfolger zusammenkehren darf. Sehr beachtlich, dass sich die FDP dann auf ihrem Bundesparteitag in Rostock am vergangenen Wochenende selbst feierte und nun den neuen […]
