Seit dem 1. August begehen die Muslime den Fastenmonat Ramadan und dürfen erst nach Sonnenuntergang essen. Wie kann man das durchhalten? In der aktuellen Ausgabe der Deutsch-Türkischen Nachrichten (Ausgabe 31 vom 17. August 2011) findet sich ein wirklich lustiger und lesenswerter Artikel darüber, wie Dönerverkäufer in Berlin mit dem Fasten im Monat Ramadan zurechtkommen. Zur […]
Im Januar 2011 hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Integrationskonzept verabschiedet (Konzept hier einsehen). In den nächsten Wochen und Monaten werden wir dieses Konzept vor Ort mit gesellschaftlichen Gruppen, Vereinen und Verbänden diskutieren und weiterentwickeln – natürlich gerne auch mit Ihnen direkt! Dieser Prozess ist Teil des Projektes “Zukunft” der SPD-Bundestagsfraktion: In sieben thematisch geordneten Gruppen entwickeln […]
Rund 40.000 der ärmsten Kinder in Deutschland sind zur Zeit vom Bildungs- und Teilhabepaket ausgeschlossen. Kinder von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern, die noch keine vier Jahre bei uns leben, haben keinen gesetzlichen Anspruch – und dies, obwohl sie wie alle anderen Kinder auch die Schule besuchen. Das ist ungerecht, das will die SPD ändern! Darum haben […]
Heute fand im Ausschuss für Bildung eine Anhörung mit Sachverständigen zum Anerkennungsgesetz ausländischer Berufsabschlüsse statt. Offiziell heißt der Gesetzentwurf der Bundesregierung ein wenig sperrig “Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen”. Die heutige Anhörung zeigte, dass es noch erheblichen Nachbesserungsbedarf bei dem Gesetz gibt. Zwar ist das Gesetz ein […]
Heute fand im Bundestag die 1. Lesung des Gesetzentwurfes der Bundesregierung zur verbesserten Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse statt. Der Gesetzentwurf (hier einsehen) geht in die richtige Richtung und greift ein wirklich wichtiges Problem auf: Schätzungsweise 300.000 Menschen in unserem Land haben ihre Berufsabschlüsse aus dem Ausland mitgebracht, haben für diese Abschlüsse aber keine Anerkennung bzw. Gleichstellung […]
Vor zwei Monaten wurde im Deutschen Bundestag mit schwarz-gelber Mehrheit ein neues Gesetz gegen Zwangsheiraten verabschiedet (hier meinen Artikel dazu vom 17. März einsehen). Neben der Bekämpfung von Zwangsheiraten wurde in dem Gesetz endlich auch ein weiteres, nicht minder wichtiges Thema angegangen: Eine neue Bleiberechtsregelung für junge gut integrierte Ausländer! Endlich hat die Bundesregierung an […]
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, die Kürzungen der Städtebauförderung komplett zurückzunehmen. Auf der heutigen Sonderkonferenz der Bauminister aus den Bundesländern wurde diese Forderung unterstützt. Der Bund muss seiner Verantwortung für die Entwicklung der Städte und Gemeinden gerecht werden und die Bundesmittel für 2012 auf 610 Millionen Euro anheben. Im Haushalt 2011 hat die Regierung […]
