Frank-Walter Steinmeier steht an der Spitze der SPD-Bundestagsfraktion. Als Oppositionsführer werde er sich mit anderen Parteien keinen Wettbewerb um “populistische Parolen” liefern, sagte Steinmeier nach seiner Wahl. Denn die Fraktion müsse darauf vorbereitet sein, jederzeit wieder die Regierung zu übernehmen. Mit 88,7 Prozent wählten die Abgeordneten der SPD-Fraktion am Dienstag Frank-Walter Steinmeier zu ihrem neuen […]
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering will zügig die Erneuerung der SPD vorantreiben. Bis zur übernächsten Woche werde der Parteivorstand einen Vorschlag erarbeiten für den Parteitag, der Mitte November in Dresden stattfindet. Nach dem enttäuschenden Wahlsonntag diskutiert die SPD notwendige Konsequenzen aus dem Wahlergebnis. Hierfür kamen gestern Präsidium und Parteivorstand im Willy-Brandt-Haus zu Beratungen zusammen. Im Anschluss […]
Nun ist die Bundestagswahl gelaufen und hat uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das schlechteste Abstimmungsergebnis seit Gründung der Bundesrepublik eingebracht. Das macht traurig. Insbesondere deshalb, weil die Stimmung an den Infoständen und auf den Veranstaltungen so ganz anders war. In Hamburg haben wir sogar drei Wahlkreise verloren: Hamburg-Nord, Eimsbüttel und Wandsbek. Durch dieses Ergebnis zog die […]
Heute ist Bundestagswahl. Es war eine spannende Aufholjagd. Der Trend geht in die richtige Richtung. Neueste Zahlen zeigen, dass der Abstand zwischen Union und SPD kleiner wird. “Schwarz-Gelb bröckelt” ist die Überschrift bei vielen Meldungen. Jetzt rächt sich, dass sich die schwarz-gelbe Spitzenkandidatin jeder inhaltlichen Debatte entzogen hat. Erst haben sie – lange vor der […]
Arbeitsminister Olaf Scholz rechnet damit, dass die Kurzarbeit vielen hunderttausend Beschäftigten den Arbeitsplatz gerettet hat. Das sieht auch die OECD so und empfiehlt anderen Staaten, das deutsche Modell zu übernehmen. Verglichen mit anderen Ländern in Europa stehe Deutschland “glänzend da”, sagte Scholz im Interview mit der Berliner Zeitung (Mittwochsausgabe). “Obwohl die Wirtschaftsleistung bei uns mit […]
Als Frank-Walter Steinmeier sich durch die Menschenmenge auf den Magellan-Terrassen hinunter zur Bühne kämpfte, brach unter den Anwesenden großer Jubel aus. Noch größer war der Jubel in der Hafencity, als der Kanzlerkandidat der SPD seine Rede beendet hatte. Steinmeier begeisterte die Hamburgerinnen und Hamburger, überzeugte, gab sich kämpferisch und betonte die deutlichen Unterschiede zu schwarz-gelb, […]
Der Straßenwahlkampf ist eröffnet. Auf 58 Großkundgebungen werben Frank-Walter Steinmeier, Franz Müntefering und die Mitglieder des Team Steinmeier für die sozialdemokratischen Zukunfts-Vorschläge. Dafür sind 28 Tage lang insgesamt sechs Bühnen zwischen Flensburg und Rosenheim unterwegs. Ein neues Bühnenkonzept schafft Transparenz und sorgt für eine besondere Nähe zu den Besucherinnen und Besuchern. In elf Städte wird […]
