Allgemein

Rund um den Türkei-Besuch von Angela Merkel wurde seit Tagen aufgeregt die Forderung des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan, türkische Gymnasien in Deutschland einzuführen, diskutiert. Weit wichtigere Themen wie ein möglicher Beitritt der Türkei zur EU gerieten da schnell in den Hintergrund. ARD, ZDF, Radio und Printmedien – alle fragten auch bei mir als Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion […]

Die EU-Kommissarin Cecilia Malmström hat am 29. März angekündigt, die Mitgliedsstaaten zur Sperrung von Internetseiten zu verpflichten. Dazu hat die EU-Kommission den Entwurf einer Richtlinie vorgelegt, der alle Mitgliedsstaaten zum Sperren von Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten verpflichten soll. Für uns in der SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Der Vorstoß geht in die falsche Richtung. Wir haben in […]

Die Saison ist eröffnet! Knappe 10°C zeigte das Thermometer am Samstag (27. März) an, als ich in Oldenfelde, Stadtteil meines Wahlkreises Hamburg-Wandsbek, die Minigolf-Saison eröffnen durfte. Wie praktisch, konnte ich doch zugleich mein Werbebanner einweihen (siehe Foto), das ab sofort die Platzanlage an der Swinemünder Straße 29 ziert. Eingerahmt war die Eröffnung des Platzes im […]

Heute besucht Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender, mehrere Moscheen in Nordrhein-Westfalen. Auch ich werde ihn dabei begleiten, wie auch viele Mitglieder des SPD-Präsidiums und SPD-Mandatsträger der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. Anlass der Aktion: Die rechtspopulistische „Bürgerbewegung pro Nordrhein-Westfalen“ (pro NRW) plant am 26. März Demonstrationen und Aktivitäten vor mehreren Moscheen in Nordrhein-Westfalen, u.a. in Duisburg, Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Oberhausen und Mülheim a.d. […]

Am heutigen Equal Pay Day, dem Aktionstag zur Lohnungerechtigkeit zwischen Mann und Frau, muss wieder darauf hingewiesen werden: Frauen haben in der Arbeitswelt immer noch schlechtere Karten als Männer! Die SPD-Bundestagsfraktion war prominent am Brandenburger Tor zur zentralen Kundgebung vertreten (siehe Bild)! Ein Blick auf die nackten Zahlen zeigt, warum der Equal Pay Day auch […]

Der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan hat in dieser Woche die Einrichtung türkischer Gymnasien in Deutschland vorgeschlagen. Diese Forderung klingt zunächst vernünftig und ist nicht zu beanstanden. Hier finden Sie meinen Beitrag im ZDF-Morgenmagazin vom 25. März 2010 dazu (Wiedergabe im Windows Mediaplayer). Im Interview mit der Wochenzeitung Die Zeit sagte Erdogan: “In der Türkei haben […]

Am Donnerstag, 25. März 2010, bringt die SPD-Bundestagsfraktion einen wichtigen integrationspolitischen Baustein in den Deutschen Bundestag als Gesetzentwurf ein: Wir fordern das kommunale Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer! Hier gehts zum Gesetzentwurf! Nach der 1. Lesung im Plenum des Bundestages am 25.03. wird der Gesetzentwurf dann in den Innenausschuss überwiesen und dort in den nächsten […]