Am heutigen Equal Pay Day, dem Aktionstag zur Lohnungerechtigkeit zwischen Mann und Frau, muss wieder darauf hingewiesen werden: Frauen haben in der Arbeitswelt immer noch schlechtere Karten als Männer! Die SPD-Bundestagsfraktion war prominent am Brandenburger Tor zur zentralen Kundgebung vertreten (siehe Bild)! Ein Blick auf die nackten Zahlen zeigt, warum der Equal Pay Day auch […]
Der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan hat in dieser Woche die Einrichtung türkischer Gymnasien in Deutschland vorgeschlagen. Diese Forderung klingt zunächst vernünftig und ist nicht zu beanstanden. Hier finden Sie meinen Beitrag im ZDF-Morgenmagazin vom 25. März 2010 dazu (Wiedergabe im Windows Mediaplayer). Im Interview mit der Wochenzeitung Die Zeit sagte Erdogan: “In der Türkei haben […]
Am Donnerstag, 25. März 2010, bringt die SPD-Bundestagsfraktion einen wichtigen integrationspolitischen Baustein in den Deutschen Bundestag als Gesetzentwurf ein: Wir fordern das kommunale Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer! Hier gehts zum Gesetzentwurf! Nach der 1. Lesung im Plenum des Bundestages am 25.03. wird der Gesetzentwurf dann in den Innenausschuss überwiesen und dort in den nächsten […]
Am 20. und 21. März war es wieder soweit: In Berlin traf sich das PolitCamp. Über 900 Teilnehmer aus Netzgemeinschaft und Politik kamen zusammen. Auch ich war dabei, um mich zusätzlich zu meiner Arbeit als Mitglied der Enquete-Kommission „Internet und digitale Medien“ des Deutschen Bundestages vor Ort zu informieren – ganz „analog“ bzw. „face-to-face“! Warum […]
In dieser Sitzungswoche hat die SPD die Arbeitsgruppe für die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” gegründet. Für uns in der SPD-Bundestagsfraktion ist moderne Netzpolitik Gesellschaftspolitik und längst kein Nischenthema mehr. Netzpolitik muss gerade im Bundestag in der Mitte der politischen Debatte ankommen. Die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” begreifen wir als Chance, um grundsätzliche und […]
Die Bundesregierung hat bisher vollkommen versagt! Deutlich wurde dies wieder heute bei der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2010 im Deutschen Bundestag. Ich habe dem Haushalt natürlich nicht zugestimmt! Was wir brauchen: Eine Politik, die Wachstum und Beschäftigung anschiebt und die Menschen möglichst heil durch die schwere Wirtschaftskrise führt. Doch die Regierung hat keine Rezepte zur Bewältigung […]
Am 21./22. April 2010 ist es wieder soweit: Der Girls’ Day steht an und bietet interessierten Mädchen tolle Möglichkeiten, in Unternehmen, Betriebe mit technischen Abteilungen, Hochschulen und politische Institutionen in ganz Deutschland hinein zu schnuppern. Auch ich stelle 2 Plätze zur Verfügung! Mittlerweile habe ich beide Plätze an engagierte Mädchen vergeben können. Nach dem Girls’ […]
