Heute haben wir auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion in Magdeburg unser Positionspapier zur Integrationpolitik verabschiedet. Auf 15 Seiten skizzieren wir, wie Integration in unserem Land besser gelingen kann, und welche Maßnahmen die Politik auf den Weg bringen muss. Hier können Sie das Integrationspapier einsehen! Das Positionspapier zeigt, dass die SPD die besten Konzepte für eine moderne Integrationspolitik hat. Die […]
Im neuen Jahr „beglückt“ die schwarz-gelbe Bundesregierung Sie mit empfindlichen Mehrbelastungen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Rentnerinnen und Rentner, Arbeitslose und deren Familien – für alle bedeutet Schwarz-Gelb: Weniger Netto ab Januar 2011! Das ist der Bruch des zentralen Wahlversprechens von CDU/CSU und FDP aus dem Jahre 2009: Statt mehr bleibt am Ende weniger Netto vom Brutto […]
Liebe Leserinnen und Leser, ich wünsche Ihnen alles Gute für das Jahr 2011 und hoffe, dass Sie trotz der Witterung gut ins neue Jahr gerutscht sind! Politisch steht uns ein spannendes Jahr steht bevor: Am 20. Februar wird in Hamburg gewählt, und derzeit sieht es gut für die SPD aus, mit Olaf Scholz den Bürgermeister […]
Die Medienkompetenz – gerade im Internet – ist in aller Munde. Kinder, Eltern, Lehrer: Wie können wir erreichen, dass alle kompetent im Internet sind? Was überhaupt unter Medienkompetenz zu verstehen ist, habe ich die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage gefragt. Die Antwort der Bundesregierung ist jetzt online und hier können Sie die Antwort einsehen! Seit […]
Immer wieder wurde und werde ich in diesen Wochen zur Integrationsdebatte von Journalisten und Institutionen angefragt, um Namensbeiträge zu schreiben. Heute ist z.B. mein Beitrag für das Progressive Zentrum veröffentlicht worden, den Sie hier einsehen können. Das Progressive Zentrum ist ein unabhängiger Think Tank (“Denkfabrik”), der im Jahr 2007 als gemeinnützige Initiative gegründet wurde. Als […]
Am Sonntag hat die SPD Hamburg die zentralen Inhalte ihres Regierungsprogramms für Hamburg vorgestellt. Olaf Scholz, Landesvorsitzender der SPD Hamburg: „Seriosität, Verlässlichkeit und Pragmatismus müssen wieder das Handeln des Hamburger Senates bestimmen“. Wirtschaft und Hafen, Wohnungsbau, Innere Sicherheit, Kultur sowie die Zukunft unserer jungen Leute (von der Kita über die Schule bis zu Berufsabschluss und […]
Am 4. und 5. Dezember fand in Berlin das Jahrestreffen des Netzwerkes türkeistämmiger MandatsträgerInnen statt. Ich war gerne bereit, diese Veranstaltung des Netzwerkes, welches von der Körber-Stiftung gefördert wird, mit zu organisieren und lud in den Fraktionsvorstandssaal der SPD-Bundestagsfraktion im Reichstagsgebäude. Aus der gesamten Bundesrepublik kamen über 30 türkeistämmige MandatsträgerInnen aus den Landtagen, Stadt- und […]
