Allgemein

Am Sonntag hat die SPD Hamburg die zentralen Inhalte ihres Regierungsprogramms für Hamburg vorgestellt. Olaf Scholz, Landesvorsitzender der SPD Hamburg: „Seriosität, Verlässlichkeit und Pragmatismus müssen wieder das Handeln des Hamburger Senates bestimmen“. Wirtschaft und Hafen, Wohnungsbau, Innere Sicherheit, Kultur sowie die Zukunft unserer jungen Leute (von der Kita über die Schule bis zu Berufsabschluss und […]

Am 4. und 5. Dezember fand in Berlin das Jahrestreffen des Netzwerkes türkeistämmiger MandatsträgerInnen statt. Ich war gerne bereit, diese Veranstaltung des Netzwerkes, welches von der Körber-Stiftung gefördert wird, mit zu organisieren und lud in den Fraktionsvorstandssaal der SPD-Bundestagsfraktion im Reichstagsgebäude. Aus der gesamten Bundesrepublik kamen über 30 türkeistämmige MandatsträgerInnen aus den Landtagen, Stadt- und […]

Kommen Sie vorbei am Sonntag, den 12. Dezember um 11:00 Uhr, wenn es im Kulturschloss Wandsbek (Königsreihe 4) zur politischen Diskussion kommt: Wege aus der Finanzmarktkrise – und wie geht es in Hamburg nach dem HSH Nordbank-Skandal weiter? Unter diesem Motto diskutiere ich mit Ortwin Runde (Erster Bürgermeister a.D.) und Peter Tschentscher (Finanzpol. Sprecher der […]

Woher soll ich wissen, was ich denke bevor ich höre, was ich sage? Moment, wie bitte? Ja, das konnte man sich auch in der Debatte über Integration in den letzten Wochen und Monaten fragen. Lesen Sie hier meinen Beitrag für meine Kolumne des Migazin in voller Länge nach: Özoguz berichtet Woher soll ich wissen, was […]

Am Montag, 29. November, war ich auf der Konferenz der Friedrich-Ebert-Stifung (FES) zum Thema Sprachlernen: „Sprache ist der Schlüssel zur Integration“ lautete der Titel der Veranstaltung – sehr richtig! Die FES hat nunmehr die Beiträge aller Referenten und mein Grußwort in einer Publikation gesammelt, die ich Ihnen nicht vorenthalten möchte: Lesen Sie hier alle Statements […]

Wer im Internet für die VerbraucherInnen einen wirksamen Schutz gegen Abzocke und Abonnement-Fallen wirklich will, braucht klare Regelungen. Die Verbraucher müssen auf den ersten Blick sehen, ob hinter dem nächsten Klick bereits Kosten lauern. Dummerweise hat die Schwarz-Gelbe Koalition in dieser Woche die von der SPD vorgeschlagenen “Button-Lösung” bei kostenpflichtigen Angeboten im Internet abgelehnt und […]

In meinem Artikel vom 25. November hatte ich bereits von der prekären Lage vieler Mehrgenerationenhäuser berichtet (Artikel siehe hier). Die SPD-Bundestagsfraktion hat nunmehr Eckpunkte zum Erhalt und zur Weiterentwicklung der 500 Mehrgenerationenhäuser beschlossen – einen entsprechenden Antrag, den Sie hier einsehen können, haben wir im Deutschen Bundestag eingebracht. In dem Antrag verfolgen wir den Ansatz, […]