Die zweite Auflage der Islam Konferenz ist heute offensichtlich ohne greifbare Ergebnisse zu Ende gegangen. Das Bundesinnenministerium wird eine Studie zur Geschlechtergerechtigkeit in Auftrag geben und es wurde ein Fahrplan vereinbart, wie in den nächsten Jahren mehr Praxisbezug der Konferenz geschaffen werden soll – mehr nicht. Die Bundesregierung und Innenminister de Maizière haben die Chance […]
Damit Ihr Hoffnung habt! So lautet das Motto des 2. Ökumenischen Kirchentages in München, bei dem hunderttausende Gläubige, darunter viele Jugendliche, zusammenkommen: Katholiken, Evangeliken, aber auch Moslems und Juden. Ich durfte auf dem Kirchentag am heutigen Freitag, 14. Mai, eine Bibelarbeit auf dem Forum “Muslime und Christen im Dialog” ausrichten, zusammen mit Armin Laschet, Minister […]
Die Zeitung “Das Parlament”, herausgegeben vom Deutschen Bundestag, berichtet in jeder Ausgabe über eine/n Abgeordnete/n in der Rubrik Parlamentarisches Profil. In der aktuellen Ausgabe können Sie den Artikel von Jan Rübel über mich lesen: Hamburger Deern: Aydan Özoguz (aus: Das Parlament, Nr. 19, 10.05.2010, Seite 2) Was für ein gutes Gefühl es ist, endlich am […]
Schwarz-Gelb in NRW ist abgewählt. “Die SPD ist wieder da!”, kommentierte Hannelore Kraft am Sonntagabend des 9. Mai das Ergebnis der Landtagswahl und bekräftigte heute morgen angesichts der massiven Verluste für die CDU den Führungsanspruch der SPD. Zunächst will sie mit den Grünen beraten. Mit über zehn Prozent ist die CDU abgestürzt und hat damit eine historische Wahlniederlage eingefahren. […]
Ich habe dem Gesetz zu Kreditbürgschaften für Griechenland heute im Bundestag nicht zugestimmt, sondern mit Enthaltung votiert – wie auch der überwältigende Teil der SPD-Bundestagsfraktion. Warum? Weil ein eigentlich richtiger Schritt dilettantisch und unverantwortlich umgesetzt werden sollte. Im Einzelnen: Mit dem sog. Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz über Kreditbürgschaften für Griechenland wird die KfW Bankengruppe ermächtigt, mit 22,4 Milliarden […]
Heute am 6. Mai 2010 hat der Steuerschätzerkreis die Zahlen auf den Tisch gelegt: Die Steuerschätzung bestätigt die von allen Fachleuten befürchteten Ausfälle. Schwarz-Gelb hatte mit Verweis auf die Bekanntgabe der heutigen Zahlen die bisherige Untätigkeit der Bundesregierung in den letzten Monaten begründet. Es war doch aber die ganze Zeit schon klar, dass die Steuerausfälle […]
Ohrfeige vom Beratungsgremium der Bundesregierung: Eine sichere und umweltfreundliche Stromversorgung aus vollständig regenerativen Energien im Jahre 2050 ist mit Sicherheit erreichbar. Diese Kernaussage trug der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) am 5. Mai im Unweltausschuss des Deutschen Bundestages vor. Eine aktuelle Studie des SRU unterstreicht die SPD-Forderung nach einer umfassenden Energiewende in Deutschland. Für eine flächendeckende […]
