Migration

Heute wurde der Migrationsbericht 2013 veröffentlicht. Aus den 312 Seiten geht ganz klar hervor, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist und weiter an Attraktivität gewonnen hat. 2013 gab es den höchsten Wanderungsgewinn seit 1993: 1,23 Millionen Zuzügen standen 800.000 Fortzügen gegenüber – sodass wir ein Plus von 430.000 Einwanderern verzeichnen können. Den vollständigen Migrationsbericht finden Sie […]

Heute Nachmittag wurde ich von Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Staatsministerin ernannt. In der ARD ist ein kleiner Beitrag dazu in der Mediathek abrufbar (hier einsehen; externer Link zur ARD-Mediathek). Ich werde die beim Bundeskanzleramt angesiedelte Position der Beauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration übernehmen – eine große Ehre für mich und eine Aufgabe, die ich […]

Jedes Jahr am 20. Juni ist der Internationale Weltflüchtlingstag. Für mich ist der Tag Anlass, auf den Schutz von Flüchtlingen als universales Menschenrecht aufmerksam zu machen. Die SPD steht für eine menschenwürdige Asyl- und Flüchtlingspolitik. Menschen, die vor Verfolgung oder Krieg fliehen müssen, wollen wir in Deutschland und der Europäischen Union Schutz gewähren. Ebenso wichtig […]

Heute debattierte der Deutsche Bundestag unseren SPD-Antrag “Eine moderne Integrationspolitik für mehr Chancengleichheit“. Der Antrag wurde im Rahmen des “Projekt Zukunft – Deutschland 2020” der SPD-Bundestagsfraktion erarbeitet. Viele Bürgerinnen und Bürger haben mitgemacht und bei Veranstaltungen im gesamten Bundesgebiet ihre Ideen und Vorstellungen eingebracht. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, dass Integration Teilhabe für […]

Gestern war ich zu Gast beim Phoenix-Talk “Unter den Linden”. Gemeinsam mit Armin Laschet, stv. Vorsitzender der CDU, diskutierte ich über das deutsch-türkische Verhältnis. Aktueller Anlass der Sendung war für Phoenix insbesondere der NSU-Prozess in München, der in dieser Woche hätte starten sollen (aber nunmehr wegen des umstrittenen Akkreditierungsverfahrens auf den 6. Mai verschoben wurde). […]

Am 30. Januar wurde der aktuelle Migrationsbericht des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vom Bundeskabinett verabschiedet. Der umfangreiche Bericht, der jährlich erscheint, zeigt die Tendenzen von Zu-und Auswanderung von und nach Deutschland des Jahres 2011. Sehr umfassend können Sie dort einsehen, aus welchen Herkunftsstaaten die Zuwanderer kommen und mit welchem Aufenthaltsgrund sie kommen (Student? Arbeitsplatz? […]

Heute fand im Deutschen Bundestag die Debatte zur Zuwanderung von Hochqualifizierten statt. Die Bundesregierung muss eine entsprechende Richtlinie der Europäischen Union umsetzen, damit ist sie schon zeitlich im Verzug. Hier können Sie meine Rede noch einmal ansehen. Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung verfolgt ein eigentlich gutes Anliegen, aber wie so oft bei integrationspolitischen Gesetzesinitiativen der Bundesregierung […]