Am 15. Mai ist der Internationale Tag der Familie. Ein schöner Anlass, um auf mehr Familienfreundlichkeit in unserem Land aufmerksam zu machen. Diesem Ziel haben sich auch die Lokalen Bündnisse für Familie verschrieben, die an dem Tag viele Aktionen machen werden. Seit 2004 verbessern die von Sozialdemokraten ins Leben gerufenen “Lokalen Bündnisse für Familien” mit […]
Morgen am 1. April tritt das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder im Rahmen der Hartz IV-Novellierung in Kraft. Für mich als Familienpolitikerin ist jetzt am wichtigsten, dass die neuen Regelungen zum Bildungs- und Teilhabepaket unbürokratisch umgesetzt werden. Die Leistungen müssen schnell bei den Kindern und Jugendlichen ankommen. Es war die SPD, die in den Verhandlungen […]
In ihrer aktuellen Stellungnahme fordert die Kinderkommission des Deutschen Bundestages, endlich inklusive Bildung in Schulen und Kindertagesstätten für Kinder mit Behinderungen anzubieten. Als Mitglied der Kinderkommission fordere ich eine zügige Umsetzung der Forderungen, die Sie hier in der Stellungnahme einsehen können. Zum Hintergrund: Am 26. März 2009 trat die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft und […]
Seit 1988 wird jährlich am 1. Dezember der Welt-AIDS-Tag begangen. Weltweit erinnern an diesem Tag viele Organisationen an diese Pandemie und rufen dazu auf, aktiv zu werden und Solidarität mit Infizierten und Kranken zu zeigen. Der Welt-AIDS-Tag dient aber auch dazu, den Verantwortlichen in Politik, Medien und Gesellschaft in Erinnerung zu rufen, dass der Kampf […]
Kinderschutz ist Schwarz-Gelb nicht so wichtig – oder wie sollte man sonst interpretieren, dass CDU/CSU und FDP in dieser Sitzungswoche des Deutschen Bundestages einen Antrag der SPD für einen wirksamen Schutz der Kinder vor Gift in Spielzeug von der Tagesordnung der Fachausschüsse abgesetzt haben. Obwohl es keine eigene parlamentarische Initiative der Koalitionsfraktionen zur Spielzeugsicherheit gibt, […]
Der Schutz von Kindern vor Missbrauch und Gewalt ist eine der wichtigsten Aufgaben in unserer Gesellschaft. Kinder können sich nicht zur Wehr setzen und leiden meist ein Leben lang unter den Folgen sexuellen Missbrauchs. Als Anlaufstelle für alle Opfer von Kindermissbrauch steht die Unabhängige Beauftragte der Bundesregierung zur Aufarbeitung des sexuellen Kindermissbrauchs, Frau Dr. Christine […]
Bis 1. Januar 2011 muss der Gesetzgeber das Urteil des Bundesverfassungsgericht zur Bemessung der Regelsätze im SGB II (Arbeitslosengeld II – „Hartz-IV“) umsetzen. Dazu hatte das Gericht einen umfassenden Aufgabenkatalog übertragen: transparente und sachgerechte Ermittlung der Bedarfe ( die sich in den Regelsätzen ausdrücken müssen), Sicherstellung der Teilhabechancen von Kindern und Sicherstellung dieser Ansprüche im […]
