Wo ist Klaus? Mit dem Video stellt klicksafe, die EU-Initiative für mehr Sicherheit im Netz, vier Problembereich der Internetnutzung vor, die vor allem für Kinder und Jugendliche problematisch sind: Rechtsextremismus, Pornografie, Gewaltdarstellungen und Pädosexualität. Der Spot (von 2005) ist bewusst provozierend gemacht, er rüttelt auf und macht Eltern auf eindringliche und ironische Weise auf das […]
Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich für den besseren Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch und für mehr Opferschutz stark. Kinder müssen konsequenter vor sexuellem Missbrauch geschützt werden. Wenn die EU jetzt mit einem Richtlinien-Vorschlag darauf abzielt, Kinder besser zu schützen und Kinderpornografie im Internet einen Riegel vor zu schieben, ist das richtig. Aber: Das Ziel ist […]
Die heutige Einsetzung der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” ist eine große Chance für den Deutschen Bundestag, moderne netzpolitische Leitlinien zu entwickeln. Die Enquete-Kommission kann entschlossenes Regierungshandeln jedoch nicht ersetzen und ist kein Allheilmittel. Ob diese Kommission erfolgreich sein wird, hängt vor allem davon ab, wie stark es den Mitgliedern der Enquete-Kommission gelingt, externen Sachverstand […]
Heute am 5. Mai 2010 konstituiert sich die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” des Deutschen Bundestages. Auf Anfrage von Spiegel online haben alle Mitglieder der Kommission vier netzrelevante Fragen beantwortet. Nachstehend können Sie meine Antworten einsehen. Die Antworten der 16 anderen Mitglieder finden Sie hier. 1) Spiegel online: Seit wann beschäftigen Sie sich mit Netzpolitik? […]
Die EU-Kommissarin Cecilia Malmström hat am 29. März angekündigt, die Mitgliedsstaaten zur Sperrung von Internetseiten zu verpflichten. Dazu hat die EU-Kommission den Entwurf einer Richtlinie vorgelegt, der alle Mitgliedsstaaten zum Sperren von Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten verpflichten soll. Für uns in der SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Der Vorstoß geht in die falsche Richtung. Wir haben in […]
Am 20. und 21. März war es wieder soweit: In Berlin traf sich das PolitCamp. Über 900 Teilnehmer aus Netzgemeinschaft und Politik kamen zusammen. Auch ich war dabei, um mich zusätzlich zu meiner Arbeit als Mitglied der Enquete-Kommission „Internet und digitale Medien“ des Deutschen Bundestages vor Ort zu informieren – ganz „analog“ bzw. „face-to-face“! Warum […]
In dieser Sitzungswoche hat die SPD die Arbeitsgruppe für die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” gegründet. Für uns in der SPD-Bundestagsfraktion ist moderne Netzpolitik Gesellschaftspolitik und längst kein Nischenthema mehr. Netzpolitik muss gerade im Bundestag in der Mitte der politischen Debatte ankommen. Die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” begreifen wir als Chance, um grundsätzliche und […]
