Gestern fand die Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema “Breitband für alle – Eine Zwischenbilanz” statt. Fachleute aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik kamen, um gemeinsam mit uns zu diskutieren, was getan werden muss, um die notwendigen Investitionen in den Breitbandausbau zu ermöglichen und eine flächendeckende Breitbandversorgung mit hohen Übertragungsraten zu realisieren. Die Erkenntnisse aus der Veranstaltung […]
Am Montag, 24. Januar 2011, fand unter diesem Motto eine Podiumsdiskussion des AK Medien der SPD Hamburg statt. Im Hamburger Studio der TIDE GmbH diskutierten Experten aus Politik und Praxis auf dem Kunst- und Mediencampus: Medienkompetenz – Auf dem Weg zur 4. Kulturtechnik? Mit Prof. Dr. Uwe Hasebrink, Direktor des Hans-Bredow-Instituts für Medienforschung an der […]
Unfassbar: Heute hat die schwarz-gelbe Koalition durchgesetzt, dass es die Einsetzung der Online-Beteiligungsplattform Adhocracy für eine Bürgerbeteiligung bei der Arbeit der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft doch nicht geben wird. Das ist ein Skandal und ein verheerendes Signal an die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes: Seht her, es ist doch nicht so wichtig, dass Ihr […]
Am 18. Januar hat die SPD-Bundestagsfraktion ihren Antrag im Bundestag eingebracht, das Zugangserschwerungsgesetz bei Kinderpornographie im Internet aufzuheben und den verfassungswidrigen Zustand zu beenden (hier den SPD-Antrag einsehen). Warum geht es konkret? Es gibt kaum Straftaten, die verabscheuungswürdiger sind, als der sexuelle Missbrauch von Kindern. Da sind sich alle Fraktionen des Bundestages einig! Wir müssen […]
Die Medienkompetenz – gerade im Internet – ist in aller Munde. Kinder, Eltern, Lehrer: Wie können wir erreichen, dass alle kompetent im Internet sind? Was überhaupt unter Medienkompetenz zu verstehen ist, habe ich die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage gefragt. Die Antwort der Bundesregierung ist jetzt online und hier können Sie die Antwort einsehen! Seit […]
Wer im Internet für die VerbraucherInnen einen wirksamen Schutz gegen Abzocke und Abonnement-Fallen wirklich will, braucht klare Regelungen. Die Verbraucher müssen auf den ersten Blick sehen, ob hinter dem nächsten Klick bereits Kosten lauern. Dummerweise hat die Schwarz-Gelbe Koalition in dieser Woche die von der SPD vorgeschlagenen “Button-Lösung” bei kostenpflichtigen Angeboten im Internet abgelehnt und […]
Die gestern im Bundestag stattgefundene Anhörung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zum “Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft” hat klar gemacht, dass die Bundesjustizministerin nicht weiß was sie fordert: Die Sachverständigen haben bestätigt, dass für Warnhinweise bei Urheberrechtsverletzungen und für die Stoppschilder wegen Kinderpornografie die gleiche Technik zum Einsatz kommt und ein Filtern jeglicher Kommunikation […]
