Heute hat die Hamburgische Bürgerschaft Olaf Scholz (SPD) zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gewählt. In der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft erhielt Scholz 62 von 118 abgegebenen Stimmen. Ich gratuliere Olaf Scholz von ganzem Herzen und wünsche ihm für das Bürgermeisteramt alles Gute. Handwerklich gutes Regieren, die Konsolidierung des Haushalts, den Hafen und […]
Die Hamburger SPD und Olaf Scholz haben bei der Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft einen beispiellosen Triumph gefeiert und 48,3% der Stimmen bekommen! Herzlichen Glückwunsch an alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer! Wir haben in Hamburg damit das beste Ergebnis seit 1982 eingefahren. Dagegen ist die CDU abgestürzt und erreichte nur noch 21,9% – das sind minus 20,7%, […]
Heute fand im Kurt-Schumacher-Haus der SPD Hamburg die Pressekonferenz der SPD-KandidatInnen mit Migrationshintergrund statt. Auch wenn ich am 20. Februar 2011 als Bundestagsabgeordnete natürlich nicht zur Wahl der Hamburgischen Bürgerschaft antrete, bin ich gerne der Einladung von Olaf Scholz, unserem Bürgermeister-Kandidaten, gefolgt, um den geladenen Pressevertretern Rede und Antwort zu stehen. In der Hamburger SPD […]
Die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft rückt immer näher: Noch 18 Tage, dann können die Hamburgerinnen und Hamburger am 20. Februar bestimmen, wer die Stadt regieren soll. Für die SPD mit ihrem Spitzenkandidat Olaf Scholz sieht es derzeit sehr gut aus, die Meinungsumfragen sehen uns beständig vorne. Ja, das sind nur Umfragen und keine Wählerstimmen, aber […]
Am Sonntag hat die SPD-Hamburg auf ihrem Landesparteitag in großer Geschlossenheit Olaf Scholz zum Bürgermeister-Kandidaten aufgestellt. Mein (noch?) Bundestagskollege Scholz erhielt 97,5% der Stimmen. Ebenso einhellig wurde das Regierungsprogramm der SPD-Hamburg verabschiedet. Das Programm informiert Sie umfassend, wofür sich die SPD in der Bürgerschaft und (wenn es am 20. Februar eine Mehrheit gibt!) im Senat […]
Am Sonntag hat die SPD Hamburg die zentralen Inhalte ihres Regierungsprogramms für Hamburg vorgestellt. Olaf Scholz, Landesvorsitzender der SPD Hamburg: „Seriosität, Verlässlichkeit und Pragmatismus müssen wieder das Handeln des Hamburger Senates bestimmen“. Wirtschaft und Hafen, Wohnungsbau, Innere Sicherheit, Kultur sowie die Zukunft unserer jungen Leute (von der Kita über die Schule bis zu Berufsabschluss und […]
Kommen Sie vorbei am Sonntag, den 12. Dezember um 11:00 Uhr, wenn es im Kulturschloss Wandsbek (Königsreihe 4) zur politischen Diskussion kommt: Wege aus der Finanzmarktkrise – und wie geht es in Hamburg nach dem HSH Nordbank-Skandal weiter? Unter diesem Motto diskutiere ich mit Ortwin Runde (Erster Bürgermeister a.D.) und Peter Tschentscher (Finanzpol. Sprecher der […]
