Neuigkeiten

“Die Hamburger SPD-Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz hat die oft klischeehafte Darstellung von Migrantinnen in Deutschland kritisiert. “Migrantinnen wird grundsätzlich das Bild übergestülpt, sie seien unterdrückt”, sagte Özoguz. “Positive Beispiele von Frauen, die das Bildungssystem erfolgreich absolvieren und auch von ihren Familien unterstützt werden, sind noch immer nicht sehr verbreitet.”Es gebe erfolgreiche Migrantinnen, die aber aufgrund ihres […]

Auch im Bereich von Bildung und Forschung bleibt sich Schwarz-Gelb treu: Viele leere Floskeln und wenig Konkretes. Und wenn es konkreter wird, dann treiben sie im Intertesse ihrer Klientel die soziale Spaltung im Bildungssystem voran. In der Forschungspolitik setzen Union und FDP auf die falschen Schwerpunkte und betreiben die Förderung von Forschung nach dem Gießkannenprinzip […]

Die Koalitionsverhandlungen, der Koalitionsvertrag und der anschließende Koalitionsstreit beweisen: Union und FDP sind auf alles vorbereitet, nur nicht darauf, gemeinsam zu regieren. Das Urteil der Wirtschaftspresse zum Fehlstart von Schwarz-Gelb könnte vernichtender nicht sein: „Blanker Dilettantismus“, „Klientel statt Klarheit“, „Finanzpolitischer Blindflug“. Acht Kommissionen und mindestens 15 Prüfaufträge enthält der Koalitionsvertrag. Kaum ist die Tinte unter […]

Der Erfolg der friedlichen Revolution von 1989 in der DDR jährt sich an diesem 9. November zum zwanzigsten Mal. Es war der vielleicht glücklichste Moment der jungen Geschichte der deutschen Demokratie. An diesem Tag vor zwanzig Jahren gelang den Menschen in der DDR ihre Befreiung – friedlich und aus eigener Kraft. Die deutsche Einheit in […]

Der Deutsche Städtetag sieht angesichts der schwarz-gelben Steuersenkungspläne viele Kommunen vor dem Finanz-Kollaps. Viele öffentliche Aufgaben – vom Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit über Kinderbetreuung, Bildung und Integration bis hin zur Infrastruktur – seien nicht mehr zu finanzieren. Zuletzt hatten die Steuerschätzer der CDU/CSU-FDP-Koalition noch einmal den Ernst der Lage vor Augen geführt. In ihrer aktuellen Prognose […]

24 Milliarden Euro Steuerentlastung hat Schwarz-Gelb den Menschen vollmundig im Koalitionsvertrag versprochen. Kaum im Amt zeigt die Bundeskanzlerin, dass die Vereinbarung nicht viel wert ist – und schiebt den Bundesländern den schwarzen Peter zu. Flankiert wurde das Zurückrudern Angela Merkels durch ihren neuen Finanzminister Wolfgang Schäuble, der via Bild-Zeitung (Donnerstagsausgabe) erklärte, dass erst Mitte 2010 […]

Noch bevor die neue Bundesregierung ihre Arbeit aufgenommen hat, verschärft sich die öffentliche Kritik am Koalitionsvertrag. “Nichts ist beantwortet, alle wichtigen Fragen sind in Kommissionen verlagert worden”, fasste Frank-Walter Steinmeier zusammen. Kurz vor Amtsantritt der schwarz-gelben Bundesregierung nimmt der Widerstand gegen die Vorhaben von Union und FDP zu. Im Zentrum der Kritik stehen insbesondere die […]