Kinderschutz ist Schwarz-Gelb nicht so wichtig – oder wie sollte man sonst interpretieren, dass CDU/CSU und FDP in dieser Sitzungswoche des Deutschen Bundestages einen Antrag der SPD für einen wirksamen Schutz der Kinder vor Gift in Spielzeug von der Tagesordnung der Fachausschüsse abgesetzt haben. Obwohl es keine eigene parlamentarische Initiative der Koalitionsfraktionen zur Spielzeugsicherheit gibt, […]
Der Schutz von Kindern vor Missbrauch und Gewalt ist eine der wichtigsten Aufgaben in unserer Gesellschaft. Kinder können sich nicht zur Wehr setzen und leiden meist ein Leben lang unter den Folgen sexuellen Missbrauchs. Als Anlaufstelle für alle Opfer von Kindermissbrauch steht die Unabhängige Beauftragte der Bundesregierung zur Aufarbeitung des sexuellen Kindermissbrauchs, Frau Dr. Christine […]
Heute wurde im Deutschen Bundestag der 8. Bericht der Bundesregierung über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland (Integrationsbericht) debattiert. Hier können Sie die Kurzfassung des Integrationsberichtes (13 Seiten), hier die Langfassung (615 Seiten) einsehen. Viele schöne Symbole – aber mutlos, kraftlos und wenig greifbare Initiativen zur Verbesserung der Integrationspolitik. Darauf lässt sich der […]
Am 16. September 2010 ist Herbert Fuchs aus Hamburg-Bramfeld im Alter von 72 Jahren verstorben, die Trauerfeier hat gestern auf dem Hauptfriedhof Ohlsdorf stattgefunden. Um an sein Wirken zu erinnern, möchte ich aus dem Nachruf des SPD-Distriktes Bramfeld-Süd zitieren: „Herbert Fuchs stammte aus einer sozialdemokratischen Familie. Von Kind an hat er schon plakatiert, die Mitgliedschaft […]
Für ein Jahr als Austauschschüler in die USA! Diese Chance vom Parlamentarischen Patenschafts Programm (PPP) des Deutschen Bundestages nutzte Karl Richter aus Hamburg-Wandsbek. Ich hatte Karl als Stipendiat aus einer Reihe von Bewerbungen aussuchen dürfen und wünschte ihm kurz vor seinem Abflug im September noch viel Erfolg und ein tolles Jahr. Nunmehr hat Karl seinen […]
Auf unserem Bundesparteitag vom 26. September 2010 haben die Delegierten eine Resolution zur Integrationspolitik beschlossen. Mit dem Papier zeigen wir auf, wie eine gute Integrationspolitik mit einer fairen Balance von Fördern und Fordern aussehen muss. Die Zukunftswerkstatt Integration der SPD wird – aufbauend auf der Resolution – bis 2011 ein umfassendes Integrationskonzept vorstellen. Ebenso hat […]
Alle reden derzeit von Integration, mal mit mehr Kenntnis, mal mit weniger. Einig sind sich alle, dass von den Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund erwartet werden muss, dass sie die deutsche Sprache beherrschen. Ja, das ist richtig. Dafür gibt es bekanntlich die Integrationskurse, finanziert vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Dort wird die deutsche Sprache […]
