Am Dienstag war ich zu Besuch bei meinem SPD-Fraktionskollegen Hans-Joachim Hacker in Schwerin. Ich besuche immer wieder Fraktionskolleginnen und -kollegen vor Ort, um mit ihnen und natürlich den Menschen vor Ort über Integrationspolitik zu diskutieren. Bisher sind es über 50 Besuche im gesamten Bundesgebiet, die für mich eine wertvolle Erfahrung sind, denn aus der Praxis […]
Am Donnerstag stand ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen zur besseren Transparenz bei Nebentätigkeiten von Abgeordneten auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Nach der von Union und FDP lautstark geforderten Transparenz bzgl. der Nebeneinkünfte von Peer Steinbrück haben wir umgehend einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, der die vollständige Transparenz […]
Vor einem Jahr blickte das ganze Land fassungslos auf eine der schlimmsten Mordserien der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte: Drei untergetauchte Neonazis ermorden über einen Zeitraum von zwölf Jahren im gesamten Bundesgebiet zehn Menschen – darunter neun mit Migrationshintergrund -, verüben zwei Bombenanschläge in Köln und rauben mindestens 14 Banken aus. Ein Jahr danach gibt es leider immer […]
Man hätte es ahnen können und wir als SPD-Fraktion haben es schon vor Monaten angemahnt: Ein halbes Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes zum Anerkennungsverfahren ausländischer Bildungsabschlüsse (hier einsehen) sind jetzt erste Zahlen auf dem Tisch, die für die Bundesregierung ein echter Schlag ins Kontor sind. Bisher sind nur 100 Abschlüsse durch das neue Gesetz anerkannt […]
Gestern fand im Willy-Brandt-Haus der SPD eine Lesung und Diskussion mit Heinz Buschkowsky (Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln) über sein Buch “Neukölln ist überall” statt. Der Besucher-Andrang war groß, nach Anmeldung von über 400 Gästen musste in den letzten Tagen die Anmeldeliste geschlossen werden, weshalb knapp 3.000 Internet-User den Livestream verfolgten, den Sie nachstehend gerne noch einmal […]
Heute morgen hat mich das Radio Bremen zum bevorstehenden Abschluss eines Staasvertrages des Bundeslandes Bremens mit muslimischen Verbänden interviewt. Hier können Sie das Interview im Stream noch einmal anhören. Hintergrund: Nach mehrjährigen Verhandlungen ist ein Staatsvertrag ausgehandelt worden, der Rechte und Pflichte der muslimischen Gemeinde beschreibt. Bremer Senat und Bürgerschaft müssen dem Vertrag zustimmen. Darin […]
Heute hat der SPD-Parteivorstand einstimmig Peer Steinbrück als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2013 vorgeschlagen. Ein Parteitag am 9. Dezember in Hannover wird Steinbrück dann final nominieren. „Wir wollen diese Bundesregierung ablösen. Wir wollen, dass sie durch eine rot-grüne Regierung ersetzt wird“, sagte Steinbrück heute in Berlin. Ich freue mich sehr, dass mit Peer Steinbrück ein […]
