„Gesagt, getan, gerecht!“… …hieß es gestern Abend am 06.08.2014 in Steilshoop. Der dortige SPD-Distrikt hat das Motto der SPD-Bundestagsfraktion nach knapp einem Jahr Regierungsbeteiligung im Bund zum Anlass genommen, mich und meinen Altonaer Kollegen Dr. Matthias Bartke in den „Treff 44“ einzuladen. So konnten wir über die bisherigen Erfolge unserer sozialdemokratischen Politik in der Großen […]
Auf Einladung des SPD-Distrikts Steilshoop werden mein Altonaer Bundestagskollege Dr. Matthias Bartke und ich im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung eine Zwischenbilanz über die Arbeit der neuen Bundesregierung ziehen. Welche Herausforderungen hat die Regierungsverantwortung für die SPD mit sich gebracht? Welche Erfolge kann unsere Partei vorweisen? Wir wollen ein zwischenzeitliches Resumé ziehen und zugleich einen Blick […]
Ich wünsche allen Muslimen in Deutschland ein gesegnetes Ramadanfest. Vom 28.-30. Juli feiern die rund vier Millionen Muslime in unserem Land das Ende des Fastenmonats. Nach dem einmonatigen freiwilligen Verzicht auf viele Annehmlichkeiten folgt traditionell eines der wichtigsten religiösen Feste im Islam. Es ist dabei auch guter Brauch, Bekannte, Nachbarn und Freunde, unabhängig der religiösen […]
Der Bundestag hat gestern die weitgehende Abschaffung der Optionspflicht beschlossen. Diese Modernisierung unseres Staatsangehörigkeitsrechtes ist ein Meilenstein, denn für viele junge Menschen wird so die doppelte Staatsbürgerschaft dauerhaft gesichert. Sie haben seit langem auf dieses Gesetz gewartet. Deutschland wird mit der Abschaffung des Optionsmodells seiner Rolle als modernes, aufgeschlossenes und vor allem vielfältiges Zuwanderungsland gerecht. […]
Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf für den Bundeshaushalt 2015 beschlossen. Darin enthalten ist auch die Fortsetzung der Förderung des Aktionsprogramms „Mehrgenerationenhäuser“, welches ursprünglich Ende 2014 auslaufen sollte. Der Bund stellt 16 Millionen Euro zur Verfügung und sichert somit die Finanzierung der 449 teilnehmenden Mehrgenerationenhäuser für 2015. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bereits frühzeitig für eine […]
Heute hat Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig das neue Bundesprogramm „Demokratie leben“ vorgestellt. Es wird 2015 starten und unterstützt die zivilgesellschaftliche Arbeit GEGEN Extremismus und FÜR Demokratie. Mit 30,5 Millionen Euro steht dem Programm mehr Geld zur Verfügung als allen Bundesprogrammen im Bereich der Extremismusprävention zuvor. Ein klarer Schwerpunkt von „Demokratie leben“ liegt auf der Bekämpfung von […]
Bei unseren Überlegungen, welches Thema wir meinen Wählerinnen und Wählern in meinem Hamburger Wahlkreis Wandsbek bei unserem mittlerweile traditionellen Politikfrühstück mit prominenten Gastreferenten anbieten könnten, kamen wir schnell auf den Sport. Denn da tut sich gerade etwas in meiner Stadt – auch in meinem Themenfeld. Während ich den Mädchensport stark unterstütze, wie beispielsweise das Projekt […]
