Zum gestrigen Internationalen Tag der Migranten habe ich ehrenamtlich tätige Menschen ins Auswärtige Amt eingeladen, um ihr Engagement für Flüchtlinge bei uns in Deutschland zu würdigen. Wir alle sind Zeugen der humanitären Krisen dieser Welt, die auch wieder vermehrt Menschen zur Flucht zwingt, auch nach Deutschland. Unser Land steht zu seiner Verantwortung und ich spüre […]
Ich freue mich sehr, dass am 20. Dezember 2014 die Reform des am 3. Juli 2014 vom Bundestag beschlossenen Staatsangehörigkeitsgesetzes in Kraft tritt. Sie gilt für Kinder ausländischer Eltern, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind und die deutsche Staatsangehörigkeit mit der Geburt erworben haben. Sie dürfen jetzt neben der Staatsangehörigkeit der ausländischen Eltern auch […]
Heute fand im Bundeskanzleramt der 7. Integrationsgipfel statt, zu dem Bundeskanzlerin Angela Merkel Fachleute aus Politik, Wirtschaft und Migrantenorganisationen eingeladen hatte. Erstmalig stand in diesem Jahr ein einzelnes übergeordnetes Thema auf der Tagesordnung – das Thema Ausbildung. Zwei Fragen waren hier für den heutigen Austausch von besonderer Bedeutung: – Wie können wir die Ausbildungsbeteiligung von […]
Jede Form von Gewalt – begangen durch Jugendliche egal welcher sozialen oder kulturellen Herkunft – muss uns alarmieren und Anlass sein, nach ursachenorientierten und langfristigen Lösungen zu suchen. Aber über Jugendliche und Gewalt wird immer nur dann kurzfristig und emotional diskutiert, wenn es z.B. wie im Fall der Offenbacher Lehramtsstudentin Tugçe einen gewalttätigen Übergriff gegeben […]
Nur noch vier Wochen sind es bis Weihnachten. Viele Ecken von Hamburg und Berlin erstrahlen in diesen Tagen bereits in vollem Glanze und festlichen Lichtern. In einer traditionellen Feierzeremonie wurden gestern auch im Bundeskanzleramt die diesjährigen Weihnachtsbäume übergeben. Bundeskanzlerin Angela Merkel, der Chef des Bundeskanzleramts Peter Altmeier und ich als Staatsministerin empfingen jeweils einen prächtigen […]
Die SPD hat lange für die Einführung einer Frauenquote gekämpft – nun ist das Ziel erreicht! Im Koalitionsvertrag war sie bereits vereinbart worden, nun gab es auch in den Verhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU einen Durchbruch mit erfreulichem Ergebnis. Im gestrigen Koalitionsausschuss konnten sich Familienministerin Manuela Schwesig und Justizminister Heiko Maas mit ihrem Vorhaben durchsetzen. […]
In diesem Jahr haben bereits über 200.000 Flüchtlinge auf der Suche nach Schutz ihren Weg nach Deutschland gefunden. Die Frage der Unterbringung und Betreuung stellt für viele Kommunen eine Herausforderung dar. Gestern hat der SPD-Parteivorstand deshalb ein umfangreiches Aktionsprogramm beschlossen. Dieses soll sowohl Kommunen als auch die Flüchtlinge selbst unterstützen und zugleich eine klare Botschaft […]
