Positionen & Debatten

Aktuelles um Aydan Özoguz

Solidarisch mit Studierenden

Die SPD zeigt sich solidarisch mit den Studierenden, die für bessere Bedingungen an den Hochschulen protestieren. In einer Resolution fordert die Partei mehr Chancengleichheit und zusätzliche Investitionen in Bildung. Zudem müssten das BAföG gesichert und Fehlentwicklungen der Bologna-Reform korrigiert werden. Eine neue Welle des Studierendenprotests geht derzeit durch Deutschland. Kritisiert werden unter anderem sozial ungerechte […]

WELT-Gespräch: Positives Migratinnen-Bild

“Die Hamburger SPD-Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz hat die oft klischeehafte Darstellung von Migrantinnen in Deutschland kritisiert. “Migrantinnen wird grundsätzlich das Bild übergestülpt, sie seien unterdrückt”, sagte Özoguz. “Positive Beispiele von Frauen, die das Bildungssystem erfolgreich absolvieren und auch von ihren Familien unterstützt werden, sind noch immer nicht sehr verbreitet.”Es gebe erfolgreiche Migrantinnen, die aber aufgrund ihres […]

Kein Aufbruch, sondern Fehlstart

Der von CDU und FDP vorgelegte Koalitionsvertrag ist ein Fahrplan für eine Reise in die Vergangenheit. CDU und FDP bürden den kommenden Generationen die Kosten von unverantwortlichen Steuergeschenken auf, die den Spardruck in den Ländern und Kommunen dramatisch verschärfen werden. Auch Hamburg wird unter den neuen Berliner Entscheidungen zu leiden haben. Ich bin gespannt, ob […]

Schwarz-Gelb spaltet Gesellschaft

Der designierte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Schwarz-Gelb Klientelpolitik und eine “Spaltung der Gesellschaft” vorgeworfen. Vor allem in der Gesundheitspolitik profitierten die Besserverdienenden. In deutlichen Worten kritisierte Gabriel am Samstag in Hannover den von CDU, CSU und FDP vorgelegten Koalitionsvertrag. “Die neue Koalition verfolgt in der Steuerpolitik eine Klientelpolitik und schädigt so das Allgemeinwohl”, sagte Gabriel […]

Bittere Wahrheiten kommen später

Eine “Halbwertzeit bis Mai 2010” sagt Frank-Walter Steinmeier dem schwarz-gelben Koalitionsvertrag voraus. Bis dahin würden Union und FDP soziale Einschnitte weitgehend verschweigen. Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erst kämen die “bitteren Wahrheiten”. Überrascht zeigte sich der SPD-Fraktions- und stellvertretende Parteivorsitzende, dass CDU, CSU und FDP “auf das Regieren noch schlechter vorbereitet sind, als ich befürchtet […]