Integrationspolitik

Aktuelles um Aydan Özoguz

Integrationsbericht – Debatte im Bundestag

Heute wurde im Deutschen Bundestag der 8. Bericht der Bundesregierung über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland (Integrationsbericht) debattiert. Hier können Sie die Kurzfassung des Integrationsberichtes (13 Seiten), hier die Langfassung (615 Seiten) einsehen. Viele schöne Symbole – aber mutlos, kraftlos und wenig greifbare Initiativen zur Verbesserung der Integrationspolitik. Darauf lässt sich der […]

SPD beschließt Resolution zur Integration

Auf unserem Bundesparteitag vom 26. September 2010 haben die Delegierten eine Resolution zur Integrationspolitik beschlossen. Mit dem Papier zeigen wir auf, wie eine gute Integrationspolitik mit einer fairen Balance von Fördern und Fordern aussehen muss. Die Zukunftswerkstatt Integration der SPD wird – aufbauend auf der Resolution – bis 2011 ein umfassendes Integrationskonzept vorstellen. Ebenso hat […]

Sanktionen und Wissenswertes zum Thema Integrationskurse

Alle reden derzeit von Integration, mal mit mehr Kenntnis, mal mit weniger. Einig sind sich alle, dass von den Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund erwartet werden muss, dass sie die deutsche Sprache beherrschen. Ja, das ist richtig. Dafür gibt es bekanntlich die Integrationskurse, finanziert vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Dort wird die deutsche Sprache […]

Merkel hat integrationspolitisch nichts verstanden

Bei der heutigen Rede von Bundeskanzlerin Merkel zur 1. Lesung des Bundeshaushalt habe ich meinen Ohren nicht getraut: Merkel forderte einerseits, dass Kinder mit Migrationshintergrund in die Kita gehen müssten, andererseits verteidigte sie das sog. Betreuungsgeld – also die Herdprämie, die ab 2013 für jedes Kind, das zuhause bleibt und nicht in die Kita geht, […]

Integrationspolitik – Bundesregierung redet, handelt aber nicht

Bundeskanzlerin Merkel, Innenminister de Maizière oder Böhmer (Integrationsbeauftragte der Bundesregierung): Alle haben in den letzten Tagen viel darüber geredet, wie wichtig Integration für den Zusammenhalt der Gesellschaft sei, wie wichtig es ist, Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund zu Fördern (auch, um von ihnen Fordern zu können). Alles richtig, Integrationspolitik muss weiter in den Fokus der […]

Erfolgreiche Integrationsprojekte aufstocken, nicht abschaffen

Diese Woche steht im Deutschen Bundestag die erste Lesung des Bundeshaushaltes 2011 an. Das ganz große Geld wird verteilt. Integrationspolitisch steht zu befürchten, dass viele sinnvolle Projekte – gerade auch für Jugendliche mit Migrationshintergrund – vor dem Aus stehen. Denn: Das erfolgreiche Programm „Soziale Stadt“ soll nach den Plänen von Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) drastisch gekürzt […]

Die SPD, Sarrazin und Integration – mein Beitrag im SWR

Die Debatte um die richtige Integrationspolitik in unserem Land ist weiterhin in vollem Gange. Fast täglich erreichen mich als Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion neben den vielen Bürgerbriefen auch Presseanfragen von Fernsehen, Radio und Zeitungen. Am Freitag habe ich dem SWR Südwestrundfunk ein Radio-Interview zur aktuellen Diskussion – auch innerhalb der SPD – gegeben. Hier können Sie […]