Auch wenn es heute keinen konkreten Ergebnisse beim Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt gab, fand ich es doch erst einmal bemerkenswert und auch begrüßenswert, dass sich die Bundeskanzlerin drei Stunden Zeit genommen hat, um mit den Migranten-Verbänden und -vertretern zu sprechen. Beim Gipfel konnten sich eindrucksvolle Personen mit Migrationshintergrund und ihre Projekte vorstellen und zeigen, dass Integration […]
Morgen findet der Integrationsgipfel der Bundesregierung im Kanzleramt statt. Der Integrationsgipfel muss mehr bringen als warme Worte und Absichtserklärungen der Regierung. Doch leider vermisse ich aktuelle Herausforderungen wie die Aufhebung des Optionszwanges oder auch die Anwerbung ausländischer Fachkräfte komplett auf der Tagesordnung, so auch die Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse. Eingeladen sind über 100 Gäste aus Politik, […]
Heute habe ich anlässlich der Debatte zur Änderung des Aufenthaltsrechtes im Plenum des Deutschen Bundestages gesprochen. Meine Rede können Sie im Videoarchiv des Deutschen Bundestages hier anschauen. Konkret ging es um die Gesetzentwürfe der Grünen 17/3039 (geplante Absenkung der Einkommensgrenzen für den Zuzug qualifizierter Fachkräfte auf 40.000 Euro) und 17/3411 (Erleichterung bei Einbürgerungen). Der erste Gesetzentwurf wurde von der schwarz-gelben Mehrheit […]
Gestern wurde im Bundestag der von der Bundesregierung beschlossene Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Zwangsheirat dabattiert. Einig sind sich alle Fraktionen: Opfer von Zwangsheirat brauchen wirksamen Schutz. Für uns in der SPD gehört dazu auch das Recht der Opfer, nach Deutschland zurückzukehren, sobald die Zwangssituation aufgrund einer Ehe im Ausland ein Ende hat. Das ist ausländerrechtlich […]
In diesen Tagen hört man von der schwarz-gelben Koalition die Ankündigung, härter gegen Migranten vorzugehen, die sich weigern, Integrationskurse zu besuchen und die Zwangsehe zum eigenen Straftatbestand zu machen. Nun, die SPD begrüßt jeden Schritt, der zur Bekämpfung von Zwangsehen eingeschlagen wird. Wir bezweifeln jedoch, dass die Schaffung eines eigenständigen Straftatbestandes gegen Zwangsehen eine ausreichende […]
Zum Türkei-Besuch von Bundespräsident Wulff bat mich die Rheinische Post für den heutigen Mittwoch um einen Gastkommentar. Dieser Bitte bin ich als Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion gerne nachgekommen: „Es ist eine schöne Geste unseren Bundespräsidenten als Redner vor die Große Türkische Nationalversammlung zu laden. Und wie beruhigend auch einmal etwas über die positiven historischen Gemeinsamkeiten der beiden […]
Entweder komplett ahnungslos, oder kalkuliert die (bayerischen) Stammtische anvisiert: Anders kann man Horst Seehofers Aussagen über Zuwanderung nicht auslegen. Im Interview mit dem Focus hatte Seehofer gesagt, es sei „klar, dass sich Zuwanderer aus anderen Kulturkreisen wie aus der Türkei und arabischen Ländern insgesamt schwerer tun“. Daraus ziehe er den Schluss, dass Deutschland „keine zusätzliche […]
