Allgemein

Die gestern im Bundestag stattgefundene Anhörung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zum “Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft” hat klar gemacht, dass die Bundesjustizministerin nicht weiß was sie fordert: Die Sachverständigen haben bestätigt, dass für Warnhinweise bei Urheberrechtsverletzungen und für die Stoppschilder wegen Kinderpornografie die gleiche Technik zum Einsatz kommt und ein Filtern jeglicher Kommunikation […]

Jetzt online: mein Beitrag im Blog der SPD-Fraktion zum Thema Medienkompetenz. In der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” des Deutschen Bundestages hat die Projektgruppe Medienkompetenz mittlerweile ihre Arbeit aufgenommen und einen ersten Leitfaden für ihre weitere Arbeit erstellt. Die Projektgruppe hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Mai 2011 ihre Arbeit abzuschließen und erste Ergebnisse […]

Sprache ist der Schlüssel zur Integration! Unter diesem Motto tagt die Friedrich-Ebert-Stiftung heute in Berlin. Ich habe heute vormittag ein Grußwort halten dürfen, und referierte über Sprachlernprozesse in der Einwanderungsgesellschaft – ein wichtiger Baustein nachhaltiger Integrationspolitik. Bei der Verfassung des Textes war es mir wichtig, aus meiner eigenen Erfahrung mit dem Thema “Sprachlernen” zu berichten […]

Heute am Sonntag hat die GAL bekannt gegeben, dass sie die Koalition mit der CDU in Hamburg beenden will und vorzeitige Neuwahlen anstrebt. Schwarz-Grün ist damit in Hamburg endgültig gescheitert. Die SPD Hamburg wird dem Antrag auf Neuwahlen (der in der Hamburgischen Bürgerschaft vermutlich am 15. Dezember gestellt wird) wohl zustimmen. Neuwahlen könnte es dann […]

Mehrgenerationenhäuser – das sind tolle Projekte, die in der Praxis zeigen, wie das Zusammenleben der Generationen in unserer Gesellschaft (auch vor dem Hintergrund des demographischen Wandels!) funktionieren kann. Umso bitterer, dass die Finanzierung vieler Häuser durch die Finanzpolitik der Bundesregierung gefährdet ist. Auf der während dieser Woche stattgefundenen 87. Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Bundesländer ging […]

Letzte Woche stellte Bundesfamilienministerin Schröder die Eckpunkte für den sog. Bundesfreiwilligendienst vor. Diese neue Form des Freiwilligendienstes ist notwendig, da mit der Aussetzung der Wehrpflicht ebenso der Zivildienst in seiner heutigen Ausgestaltung überholt sein wird. Wir in der SPD-Bundestagsfraktion haben mit Freude vernommen, dass die Kritik, die die  Träger der Freiwilligendienst, die Bundesländer und auch […]

Heute tagt die Innenministerkonferenz der Länder in Hamburg. In den Medien war im Vorfeld der Tagung die Diskussion über einen Abschiebestopp für gut integrierte Minderjährige bestimmend. Es ist ein kleiner, aber richtiger Schritt, wenn sich die Innenminister der Länder tatsächlich auf einen Abschiebestopp für gut integrierte Kinder und Jugendliche einigen. Klar ist aber auch: Nächster […]