Allgemein

Aktuelles um Aydan Özoguz

Aktueller Migrationsbericht vorgestellt

Heute wurde der Migrationsbericht 2009 vorgestellt. Der 362 Seiten starke Bericht führt detailliert aus, wieviele Migranten aus welchen Staaten in unser Land zuwandern, und wieviele Bürgerinnen und Bürger Deutschland verlassen. Hier können Sie den Migrationsbericht einsehen! Die Daten zeigen: Deutschland hat ein echtes Zuwanderungsproblem, denn im Jahr 2009 betrug der negative Wanderungssaldo 13.000 Personen: 721.000 […]

SPD-Hamburg nominiert Scholz und beschließt Regierungsprogramm

Am Sonntag hat die SPD-Hamburg auf ihrem Landesparteitag in großer Geschlossenheit Olaf Scholz zum Bürgermeister-Kandidaten aufgestellt. Mein (noch?) Bundestagskollege Scholz erhielt 97,5% der Stimmen. Ebenso einhellig wurde das Regierungsprogramm der SPD-Hamburg verabschiedet. Das Programm informiert Sie umfassend, wofür sich die SPD in der Bürgerschaft und (wenn es am 20. Februar eine Mehrheit gibt!) im Senat […]

Zu Gast in Walsrode und Rotenburg/Wümme

Am 11. Januar 2011 hatte mich Lars Klingbeil (MdB) in seinen Wahlkreis Rotenburg I – Soltau Fallingbostel eingeladen – eine Einladung, der ich nur allzu gern nachgekommen bin. Es sollte um Möglichkeiten und Herausforderungen der lokalen als auch bundesweiten Integrationsarbeit gehen, ein Thema das seit Monaten auf allen Ebenen viel diskutiert wurde, dabei jedoch nicht […]

Dioxin-Skandal: Ministerin Aigner vollkommen daneben

Seit Tagen beherrscht der Dioxin-Skandal die Schlagzeilen. Das Vertrauen der Verbraucher in Deutschland in sichere Lebensmittel ist schwer erschüttert. Die Landwirtschaft in Deutschland und in Niedersachsen hat einen Schaden von mehr als 100 Millionen Euro erlitten. Die Verbraucherinnen und Verbraucher fragen sich: Welche Lebensmittel kann ich bedenkenlos noch essen? Welche Betriebe haben an ihre Tiere […]

Integrationskonzept der SPD-Bundestagsfraktion

Heute haben wir auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion in Magdeburg unser Positionspapier zur Integrationpolitik verabschiedet. Auf 15 Seiten skizzieren wir, wie Integration in unserem Land besser gelingen kann, und welche Maßnahmen die Politik auf den Weg bringen muss. Hier können Sie das Integrationspapier einsehen!  Das Positionspapier zeigt, dass die SPD die besten Konzepte für eine moderne Integrationspolitik hat. Die […]

Das wird teuer! Mehrbelastungen 2011

Im neuen Jahr „beglückt“ die schwarz-gelbe Bundesregierung Sie mit empfindlichen Mehrbelastungen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Rentnerinnen und Rentner, Arbeitslose und deren Familien – für alle bedeutet Schwarz-Gelb: Weniger Netto ab Januar 2011! Das ist der Bruch des zentralen Wahlversprechens von CDU/CSU und FDP aus dem Jahre 2009: Statt mehr bleibt am Ende weniger Netto vom Brutto […]