Diese Woche stellte das Statistische Bundesamt die aktuelle Studie “Wie leben Kinder in Deutschland” vor. Neben Zahlen zur demographischen Entwicklung oder Unfällen von Kindern und Jugendlichen im Straßenverkehr beleuchtete die Studie auch den Aspekt der Kinderarmut. Die Ergebnisse sind alarmierend: Jedes sechste Kind in Deutschland ist arm und noch mehr sind von Armut bedroht. Diese […]
Auch wenn das Bundesfamilienministerium in den letzten Wochen versucht hat die Realität beim Bundesfreiwilligendienst (BFD) auszublenden, so sieht sie sich nun anscheinend doch genötigt, sich mit den nackten Zahlen auseinanderzusetzen. Hektisch von der schwarz-gelben Bundesregierung als Lückenfüller für den wegfallenden Zivildienst konzipiert, bleiben die Bewerberzahlen im Bundesfreiwilligendienst deutlich hinter den Erwartungen der Verantwortlichen zurück. Laut […]
Die Anschläge in Oslo und im sozialdemokratischen Feriencamp Utøya haben mich erschüttert. Es ist ein Anschlag auf die Demokratie und die gesamte Gesellschaft Norwegens. Die Anschläge lassen auch uns in Deutschland nicht unberührt. Als Konsequenz aus der schrecklichen Tat kann ich nur ableiten, dass wir Demokraten noch stärker gegen jegliche Form des Extremismus zusammenhalten müssen. […]
Am 12. Juli war der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zu Gast an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg. Im Thomas-Ellwein-Saal der Bundeswehr-Uni hielt er einen Vortrag zur “Sicherheitspolitik für das 21. Jahrhundert”. Eine sich veränderte Bedrohungslage nach dem Ende des Kalten Krieges, ein breiteres Aufgabenspektrum mit einer angepassten Organisation der Armee, die Weiterentwicklung politischer Bündnisse und […]
In der gegenwärtigen Euro-Krise müssen wir der schwarz-gelben Bundesregierung schwere Versäumnisse vorwerfen. Die Schuldenkrise – in Griechenland, Irland oder auch in Portugal – hat sich zu einer ernsten Krise der europäischen Einigung ausgeweitet. Schuld ist dabei auch ein Mangel an politischer Führung und Entschlossenheit seitens der Kanzlerin auf europäischer Ebene. Wir weisen seit Monaten darauf hin, […]
Die Lieferung von 200 modernen Kampfpanzern vom Typ Leopard 2 im Wert von rund 1,2 Milliarden Euro an Saudi-Arabien hat uns in dieser Sitzungswoche des Bundestages fassungslos gemacht – und zwar nicht nur SPD, Grüne und Linke, sondern auch Abgeordnete der CDU/CSU und FDP. In der „Aktuellen Stunde“ des Bundestages haben wir als SPD-Bundestagsfraktion am […]
Rund 40.000 der ärmsten Kinder in Deutschland sind zur Zeit vom Bildungs- und Teilhabepaket ausgeschlossen. Kinder von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern, die noch keine vier Jahre bei uns leben, haben keinen gesetzlichen Anspruch – und dies, obwohl sie wie alle anderen Kinder auch die Schule besuchen. Das ist ungerecht, das will die SPD ändern! Darum haben […]
