Die CDU/CSU-Fraktion hat gefordert, im Bundestag einen eigenen Ausschuss für Netzpolitik und digitale Gesellschaft zu gründen. Dass nach dem Ende der Internet-Enquete ein Hauptausschuss kommen soll, ist grundsätzlich sinnvoll. ABER: Wann die Enquete endet, ist nun der Streitpunkt zwischen den Fraktionen. Wir in der SPD-Fraktion wollen in der Enquete ein starkes inhaltliches Fundament erarbeiten, auf […]
Neonazis nutzen jedes Jahr erneut die Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg für ihre rassistische Propaganda und eine Neonazi-Demonstration. Ein großes Bündnis aus politischen Parteien, Gewerkschaften, Jugendorganisationen und NGOs hat sich zum 18. Februar 2012 wieder zum Bündnis Dresden Nazifrei zusammengeschlossen. Beim gestrigen Pressegespräch im Bundestag habe ich zusammen mit Memet Kilic/Grüne und Sevim Dagdelen/Linke auch […]
In der vergangenen Sitzungswoche hatte ich eine kleine Delegation der SpVgg Unterhaching – Fussball-Drittligist – bei mir zu Gast im Bundestag. Hachings Vizepräsident Can Cobanoglu und Geschäftsführer Anton Schrobenhauser stellten mir das Integrationsprojekt des Vereins vor. Als Hamburger/in denkt man an bei Unterhaching natürlich zunächst an die Zeiten, als die SpVgg sensationell in die 1. […]
Die Politikerinnen und Politiker der SPD wollen, dass alle Menschen überall mitmachen können. Sie wollen Kultur für alle. Dieser Satz ist in sogenannter leichter Sprache formuliert und steht in der Übersetzung des SPD-Antrags „Kultur für alle! – für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation“ in Leichte Sprache. Der Antrag […]
Heute wurde im Plenum des Deutschen Bundestages über die Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ diskutiert. Hier können Sie meine Rede noch einmal ansehen. Im Mittelpunkt der Debatten stand zum einen eine allgemeine Betrachtung der Enquete-Kommission und ihrer Ziele und Möglichkeiten, zum anderen aber auch der Zwischenbericht der Projektgruppe Medienkompetenz. Über die Arbeit der […]
Heute wird im Bundestag unser SPD-Antrag “Schulverweigerung – Die 2. Chance” und “Kompetenzagenturen” debattiert. Hier können Sie den Antrag nachlesen. Für uns in der SPD-Fraktion ist es überhaupt nicht nachzuvollziehen, warum die Bundesregierung bei wichtigen Jugendprogrammen kürzt und junge Menschen in unserem Land wieder einmal im Regen stehen lässt. Konkret geht es hier um die […]
Heute hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, den 260 Seiten umfassenden sog. Integrationsindikatorenbericht vorgestellt (hier einsehen). Der Bericht soll Aufschluss über die Entwicklung der Integration von 2005 bis 2010 geben, stützt sich im wesentlichen auf die jeweiligen Mikorzensus-Berichte des Statistischen Bundesamtes. Der Bericht zeigt, dass die Bundesregierung noch erhebliche Anstrengungen in der Integrationspolitik unternehmen […]
