Die Politikerinnen und Politiker der SPD wollen, dass alle Menschen überall mitmachen können. Sie wollen Kultur für alle. Dieser Satz ist in sogenannter leichter Sprache formuliert und steht in der Übersetzung des SPD-Antrags „Kultur für alle! – für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation“ in Leichte Sprache. Der Antrag […]
Heute wurde im Plenum des Deutschen Bundestages über die Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ diskutiert. Hier können Sie meine Rede noch einmal ansehen. Im Mittelpunkt der Debatten stand zum einen eine allgemeine Betrachtung der Enquete-Kommission und ihrer Ziele und Möglichkeiten, zum anderen aber auch der Zwischenbericht der Projektgruppe Medienkompetenz. Über die Arbeit der […]
Heute wird im Bundestag unser SPD-Antrag “Schulverweigerung – Die 2. Chance” und “Kompetenzagenturen” debattiert. Hier können Sie den Antrag nachlesen. Für uns in der SPD-Fraktion ist es überhaupt nicht nachzuvollziehen, warum die Bundesregierung bei wichtigen Jugendprogrammen kürzt und junge Menschen in unserem Land wieder einmal im Regen stehen lässt. Konkret geht es hier um die […]
Heute hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, den 260 Seiten umfassenden sog. Integrationsindikatorenbericht vorgestellt (hier einsehen). Der Bericht soll Aufschluss über die Entwicklung der Integration von 2005 bis 2010 geben, stützt sich im wesentlichen auf die jeweiligen Mikorzensus-Berichte des Statistischen Bundesamtes. Der Bericht zeigt, dass die Bundesregierung noch erhebliche Anstrengungen in der Integrationspolitik unternehmen […]
Das Weihnachtsfest rückt näher, die letzte Sitzungswoche des Deutschen Bundestages ging am vergangenen Freitag zu Ende. Das ist für mich Anlass, das Jahr 2011 noch einmal Revue passieren zu lassen und Ihnen einen kleinen, persönlichen Rückblick zu geben, was ich in diesem Jahr so alles als Bundestagsabgeordnete in Hamburg-Wandsbek, aber auch bundesweit, unternommen habe. 2011 […]
Am Wochenende lief auf Deutsche Welle-TV ein Interview mit mir, das am Mittwoch im Jakob-Kaiser-Haus des Deutschen Bundestages aufgezeichnet worden war: die SPD nach dem Bundesparteitag vom Anfang Dezember; sind Sie jetzt die Quoten-Migrantin?; Umgang mit Sarrazin; Islam in Deutschland – das waren die Themen und Fragestellungen. Hier können Sie das Interview-Video noch einmal auf […]
Am Mittwoch stellte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), den Bericht zum Nationalen Aktionsplan Integration (NAP) vor. Forum dafür war die Befragung der Bundesregierung im Bundestag. Der NAP soll erst im Januar 2012 veröffentlicht werden, aber vor der Weihnachtspause schien der Regierung kein anderes konfliktfreieres Thema für die Befragung im Bundestag einzufallen. Ich habe […]
