Allgemein

Heute fand im Deutschen Bundestag die Debatte zur Zuwanderung von Hochqualifizierten statt. Die Bundesregierung muss eine entsprechende Richtlinie der Europäischen Union umsetzen, damit ist sie schon zeitlich im Verzug. Hier können Sie meine Rede noch einmal ansehen. Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung verfolgt ein eigentlich gutes Anliegen, aber wie so oft bei integrationspolitischen Gesetzesinitiativen der Bundesregierung […]

Am Freitag, 10. Februar, habe ich in den Räumen der Kinderhilfsorganisation Plan International an einer Aktion zum Red Hand Day teilgenommen. Der Red Hand Day ist der globale Aktionstag gegen den Missbrauch von Kindern als Soldaten. Er erinnert an das Inkrafttreten eines wichtigen Zusatzprotokolls zur UN-Kinderrechtskonvention vor zehn Jahren am 12. Februar 2002. Dieses soll […]

Die CDU/CSU-Fraktion hat gefordert, im Bundestag einen eigenen Ausschuss für Netzpolitik und digitale Gesellschaft zu gründen. Dass nach dem Ende der Internet-Enquete ein Hauptausschuss kommen soll, ist grundsätzlich sinnvoll. ABER: Wann die Enquete endet, ist nun der Streitpunkt zwischen den Fraktionen. Wir in der SPD-Fraktion wollen in der Enquete ein starkes inhaltliches Fundament erarbeiten, auf […]

Neonazis nutzen jedes Jahr erneut die Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg für ihre rassistische Propaganda und eine Neonazi-Demonstration. Ein großes Bündnis aus politischen Parteien, Gewerkschaften, Jugendorganisationen und NGOs hat sich zum 18. Februar 2012 wieder zum Bündnis Dresden Nazifrei zusammengeschlossen. Beim gestrigen Pressegespräch im Bundestag habe ich zusammen mit Memet Kilic/Grüne und Sevim Dagdelen/Linke auch […]

In der vergangenen Sitzungswoche hatte ich eine kleine Delegation der SpVgg Unterhaching – Fussball-Drittligist – bei mir zu Gast im Bundestag. Hachings Vizepräsident Can Cobanoglu und Geschäftsführer Anton Schrobenhauser stellten mir das Integrationsprojekt des Vereins vor. Als Hamburger/in denkt man an bei Unterhaching natürlich zunächst an die Zeiten, als die SpVgg sensationell in die 1. […]

Die Politikerinnen und Politiker der SPD wollen, dass alle Menschen überall mitmachen können. Sie wollen Kultur für alle. Dieser Satz ist in sogenannter leichter Sprache formuliert und steht in der Übersetzung des SPD-Antrags „Kultur für alle! – für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation“ in Leichte Sprache. Der Antrag […]

Heute wurde im Plenum des Deutschen Bundestages über die Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ diskutiert. Hier können Sie meine Rede noch einmal ansehen. Im Mittelpunkt der Debatten stand zum einen eine allgemeine Betrachtung der Enquete-Kommission und ihrer Ziele und Möglichkeiten, zum anderen aber auch der Zwischenbericht der Projektgruppe Medienkompetenz. Über die Arbeit der […]