Allgemein

Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit dürfen in Deutschland keinen Platz haben! Nach Rostock/Hoyerswerda, Solingen und Mölln reihen sich nun die Morde und Anschläge der NSU in die schrecklichen Geschehnisse ein. Was sich daneben im Dunkelfeld bewegt, wissen wir heute noch nicht. Aber wir wissen, dass es mit einer nicht hinzunehmenden Regelmäßigkeit Brandanschläge z.B. auf Moscheen und Projekte […]

Rund 40 Zuhörerinnen und Zuhörer hatten es sich in der kleinen Sporthalle des Kinderkrankenhauses Wilhelmstift auf Kissen und Decken gemütlich gemacht, um von mir aus dem Buch „Neger, Neger, Schornsteinfeger“ von Hans-Jürgen Massaquoi vorgelesen zu bekommen. Die Kinder und Jugendlichen hatten das Buch bereits vorab im Unterricht thematisch vorbereitet. Das Buch beschreibt eine Kindheit in […]

Am Dienstag war ich zu Besuch bei meinem SPD-Fraktionskollegen Hans-Joachim Hacker in Schwerin. Ich besuche immer wieder Fraktionskolleginnen und -kollegen vor Ort, um mit ihnen und natürlich den Menschen vor Ort über Integrationspolitik zu diskutieren. Bisher sind es über 50 Besuche im gesamten Bundesgebiet, die für mich eine wertvolle Erfahrung sind, denn aus der Praxis […]

Am Donnerstag stand ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen zur besseren Transparenz bei Nebentätigkeiten von Abgeordneten auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Nach der von Union und FDP lautstark geforderten Transparenz bzgl. der Nebeneinkünfte von Peer Steinbrück haben wir umgehend einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, der die vollständige Transparenz […]

Vor einem Jahr blickte das ganze Land fassungslos auf eine der schlimmsten Mordserien der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte: Drei untergetauchte Neonazis ermorden über einen Zeitraum von zwölf Jahren im gesamten Bundesgebiet zehn Menschen – darunter neun mit Migrationshintergrund -, verüben zwei Bombenanschläge in Köln und rauben mindestens 14 Banken aus. Ein Jahr danach gibt es leider immer […]

Man hätte es ahnen können und wir als SPD-Fraktion haben es schon vor Monaten angemahnt: Ein halbes Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes zum Anerkennungsverfahren ausländischer Bildungsabschlüsse (hier einsehen) sind jetzt erste Zahlen auf dem Tisch, die für die Bundesregierung ein echter Schlag ins Kontor sind. Bisher sind nur 100 Abschlüsse durch das neue Gesetz anerkannt […]

Gestern fand im Willy-Brandt-Haus der SPD eine Lesung und Diskussion mit Heinz Buschkowsky (Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln) über sein Buch “Neukölln ist überall” statt. Der Besucher-Andrang war groß, nach Anmeldung von über 400 Gästen musste in den letzten Tagen die Anmeldeliste geschlossen werden, weshalb knapp 3.000 Internet-User den Livestream verfolgten, den Sie nachstehend gerne noch einmal […]