Die SPD hat lange für die Einführung einer Frauenquote gekämpft – nun ist das Ziel erreicht! Im Koalitionsvertrag war sie bereits vereinbart worden, nun gab es auch in den Verhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU einen Durchbruch mit erfreulichem Ergebnis. Im gestrigen Koalitionsausschuss konnten sich Familienministerin Manuela Schwesig und Justizminister Heiko Maas mit ihrem Vorhaben durchsetzen. […]
In diesem Jahr haben bereits über 200.000 Flüchtlinge auf der Suche nach Schutz ihren Weg nach Deutschland gefunden. Die Frage der Unterbringung und Betreuung stellt für viele Kommunen eine Herausforderung dar. Gestern hat der SPD-Parteivorstand deshalb ein umfangreiches Aktionsprogramm beschlossen. Dieses soll sowohl Kommunen als auch die Flüchtlinge selbst unterstützen und zugleich eine klare Botschaft […]
In drei Monaten finden in Hamburg die Bürgerschaftswahlen statt. Dann entscheidet sich, ob die Bürgerinnen und Bürger mit der Arbeit der SPD in Hamburg zufrieden waren und sie wieder wählen werden. Dies habe ich zum Anlass genommen um am vergangenen Montag zu meinem beliebten Politikfrühstück mit dem Titel „Versprochen – gehalten: Wie bleibt Hamburg mit […]
Heute habe ich in meiner Funktion als Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration im Kanzleramt acht Personen für ihr Engagement für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte ausgezeichnet. In diesem Jahr standen bei der Verleihung Projekte und Ideen rund um den Bereich der Ausbildung im Mittelpunkt. Zu den Preisträgerinnen und -trägern: – Sarah Abel aus Berlin […]
Ich lade am Montag den 17. November 2014 erneut zu einem Politikfrühstück in meinem Wahlkreisbüro ein. Als Gastreferenten habe ich diesmal Dr. Andreas Dressel, den Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gast. Knapp drei Monate vor der Bürgerschaftswahl zieht die Hamburger SPD eine positive Bilanz ihrer Regierungsarbeit: viele Vorhaben wurden umgesetzt und Versprechen konnten gehalten werden. „Ob […]
Heute habe ich in meiner Funktion als Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration dem Deutschen Bundestag den 10. Bericht über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland vorgelegt. Mit seinen über 700 Seiten ist er ein einzigartiges Kompendium: Die wichtigsten Statistiken, wissenschaftlichen Untersuchungen und demoskopischen Erhebungen der letzten zwei Jahre im gesamten […]
Das Bundeskabinett hat heute einen Entwurf für das Familienpflegezeitgesetz verabschiedet. Mit dem Gesetzentwurf wollen unsere Bundesministerinnen Manuela Schwesig und Andrea Nahles für eine bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf schaffen. Gerade vor dem Hintergrund des demografischen Wandels in unserer Gesellschaft, wird die Zahl der Menschen, die im Alter Pflege bedürfen in den kommenden Jahren […]
