Zu Beginn dieses neuen Jahres lade ich am 22. Januar erneut zu einem Politikfrühstück in meinem Wahlkreisbüro ein. Als Gastreferenten begrüße ich diesmal Knut Fleckenstein, Hamburgs SPD-Abgeordneter im Europäischen Parlament. Die Flüchtlingskrise stellt die Europäische Union (EU) vor eine Zerreißprobe und legt die Schwächen Europas gnadenlos offen. Das Schengener-Abkommen, das ein freies reisen innerhalb der […]
Zur Namentlichen Abstimmung über das von der Bundesregierung zur konstitutiven Beschlussfassung vorgelegt Mandat zum „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS auf Grundlage von Art. 51 der Satzung der Vereinten Nationen in Verbindung mit Art. 42 Abs. 7 des Vertrags über die Europäische Union sowie den Resolutionen 2170 […]
Wie in jedem Jahr, habe ich auch in diesem Jahr mit großer Freude am „Bundesweiten Vorlesetag“ der Stiftung Lesen e.V. mitgemacht, der übrigens zum 12. Mal stattgefunden hat. Dieses Mal durfte ich den Kindern der Kita „Heuorts Land“ in meinem Wahlkreis in Hamburg-Berne vorlesen – eine Einrichtung der Elbkinder-Vereinigung Hamburger Kindertagesstätten. Als ich ankam, hatten […]
Heute am vierten Jahrestag der Aufdeckung der NSU-Mordserie habe ich mich mit Vertretern des Bundesministeriums des Innern und des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz, Ländervertretern, der Ombudsfrau der Bundesregierung für die NSU-Opfer und -Opferangehörigen, Prof. Dr. Barbara John und Dr. Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte sowie Angehörigen der Opfer und deren Anwälten getroffen, […]
Gestern fand der regelmäßig durchgeführte Dialog mit den Migrantenorganisationen im Bundeskanzleramt (diesmal zum Thema “Gesundheit und Pflege in der Einwanderungsgesellschaft”) statt. Auch wenn wir uns aktuell verstärkt um die Aufnahme und Integration der gerade zu uns kommenden Flüchtlinge kümmern müssen, ist das Thema Gesundheit und Pflege bedeutender Bestandteil einer vorausschauenden Integrationspolitik. Die Frage, wie unser […]
Seit mehr als einem Jahr haben wir CDU und CSU aufgefordert, sich der Realität zu stellen und eine Antwort zu finden auf die stark angestiegenen Flüchtlingszahlen. Wir haben ehrliche Zahlen gefordert. Wir haben schnelle Verfahren gefordert. Wir haben darauf gedrungen, Länder und Kommunen nicht allein zu lassen. Und wir haben mehr Integrationsmaßnahmen in Sprache, Ausbildung […]
In Deutschland gibt es unzählige ehrenamtliche Initiativen, die den Flüchtlingen das Ankommen in Deutschland erleichtern und einen ersten Kontakt zur Gesellschaft herstellen. Dieses Engagement von freiwilligen Unterstützern trägt nicht nur entscheidend zu einer gelingenden Flüchtlingsaufnahme und Integration von Asylsuchenden bei, es stärkt auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ehrenamtliche Initiativen und Engagierte bedürfen aber dringend hauptamtlicher Begleitung […]
