OECD empfiehlt deutsche Kurzarbeit
Arbeitsminister Olaf Scholz rechnet damit, dass die Kurzarbeit vielen hunderttausend Beschäftigten den Arbeitsplatz gerettet hat. Das sieht auch die OECD so und empfiehlt anderen Staaten, das deutsche Modell zu übernehmen. Verglichen mit anderen Ländern in Europa stehe Deutschland "glänzend ... Lesen sie mehr
Steinmeier begeistert Hamburg
Als Frank-Walter Steinmeier sich durch die Menschenmenge auf den Magellan-Terrassen hinunter zur Bühne kämpfte, brach unter den Anwesenden großer Jubel aus. Noch größer war der Jubel in der Hafencity, als der Kanzlerkandidat der SPD ... Lesen sie mehr
Schwarz-Gelb will soziale Einschnitte
Vor einer Entsolidarisierung der Gesellschaft bei einem schwarz-gelben Regierungsbündnis hat Franz Müntefering gewarnt. Die SPD kämpft für eine faire Verteilung der Lasten aus der Krise und für die solidarische Gesellschaft: "Der Sozialstaat, das ist unsere Idee. Für ihn streiten wir", bekräftigte der Parteivorsitzende. In der Großen Koalition ist es allein die SPD gewesen, die soziale Einschnitte ... Lesen sie mehr
Frank-Walter Steinmeier in Hamburg
Der Straßenwahlkampf ist eröffnet. Auf 58 Großkundgebungen werben Frank-Walter Steinmeier, Franz Müntefering und die Mitglieder des Team Steinmeier für die sozialdemokratischen Zukunfts-Vorschläge. Dafür sind 28 Tage lang insgesamt sechs Bühnen zwischen Flensburg und Rosenheim unterwegs. Ein neues Bühnenkonzept schafft Transparenz und sorgt für eine besondere Nähe zu den Besucherinnen und Besuchern. In elf Städte wird ... Lesen sie mehr
Druck auf Steuerhinterzieher
Der Bundesrat hat einer Verordnung der Bundesregierung zum schärferen Kampf gegen Steuerbetrug und Steuerflucht zugestimmt. Damit ist der Weg frei für ein Gesetz, das Auflagen für Unternehmen und Privatpersonen vorsieht, wenn sie mit Ländern Geschäfte machen, die sich nicht an die Standards der Wirtschaftsorganisation OECD halten. Steuerflucht ... Lesen sie mehr
Schluss mit dem Kasino-Kapitalismus!
Mindestlohn, Atomausstieg und klare Lehren aus der Finanzkrise gibt es nur mit einer starken SPD. Darauf hat Frank-Walter Steinmeier hingewiesen - und vor einem "entfesselten Raubtierkapitalismus" gewarnt. Eine Verbindung der FDP, "die dem alten Denken viel stärker verhaftet ist ... Lesen sie mehr
Lasten fair verteilen
Wie keine andere Partei in Deutschland will die SPD klare Lehren aus der Krise ziehen und die Kosten fair verteilen. Dafür ziehen Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück auch international das Tempo an - und fordern im Vorfeld des G20-Gipfels unter ... Lesen sie mehr
Gegen Atomenergie
Der Druck für den Atomausstieg wächst. Mit einem Manifest mobilisiert jetzt der BUND gegen die Verlängerung der AKW-Laufzeiten. Unterstützt durch 373 Bundestagskandidaten - auch von CDU, CSU und FDP. In dem Manifest, das in der Süddeutschen Zeitung veröffentlicht wurde, ... Lesen sie mehr
Rüpel Rüttgers
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil forderte Angela Merkel auf, den stellvertretenden Parteivorsitzenden der CDU Jürgen Rüttgers "zur Ordnung" zu rufen. Dieser hatte sich auf öffentlichen Parteiveranstaltungen abfällig über rumänische Arbeiter geäußert. Die SPD-Führung habe Rüttgers Äußerungen mit "Empörung und Abscheu" zur Kenntnis genommen, erklärte Heil im Anschluss an eine Telefonschaltkonferenz des SPD-Präsidiums am Montag in Berlin. "Wer versucht, ... Lesen sie mehr