Bundestag

Aktuelles um Aydan Özoguz

Girls‘ Day 2010 – Mein Büro steht 2 Mädchen zur Verfügung!

Am 21./22. April 2010 ist es wieder soweit: Der Girls‘ Day steht an und bietet interessierten Mädchen tolle Möglichkeiten, in Unternehmen, Betriebe mit technischen Abteilungen, Hochschulen und politische Institutionen in ganz Deutschland hinein zu schnuppern. Auch ich stelle 2 Plätze zur Verfügung! Mittlerweile habe ich beide Plätze an engagierte Mädchen vergeben können. Nach dem Girls‘ […]

Meine erste Rede im Deutschen Bundestag – Einsetzung der Enquete-Kommission Internet und Digitale Medien

Heute war es soweit: Ich habe im Deutschen Bundestag meine erste Rede vor dem Plenum gehalten. Anlass war die Einsetzung zur Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ (Hier der Antrag zur Einsetzung). In der Kommission werden 17 Mitglieder des Bundestages und 17 Sachverständige bis zum Sommer 2012 Handlungsempfehlungen vorlegen, wie wir uns im digitalen Zeitalter – auch als Gesetzgeber – besser […]

Kinderpornographie konsequent bekämpfen – Gesetzentwurf der SPD-Fraktion

Am 26. Februar 2010 fand im Deutschen Bundestag die 1. Lesung zum Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion für ein „Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen“ statt. Klares Ziel des Gesetzentwurfes: Kinderpornografische Inhalte müssen nachhaltig aus dem Netz entfernt werden. Es war – das ist offen einzugestehen – ein Fehler der großen Koalition […]

Afghanistan – trotz großer Bedenken habe ich zugestimmt

Am Freitag, den 26.02.2010, hat der Deutsche Bundestag das Mandat der deutschen ISAF-Truppen in Afghanistan um ein weiteres Jahr verlängert. 429 Abgeordnete stimmten mit Ja, 111 mit Nein, 46 enthielten sich. Ich habe trotz großer Bedenken zugestimmt, aber meine Zweifel an der Mandatsverlängerung in einer Erklärung nach §31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags ausgedrückt. Hier […]

Zwei Monate Abgeordnete

Werde ich nach vier Jahren alle 622 Abgeordnete des 17. Deutschen Bundestages mit Namen kennen? Diese Frage kam mir als wir bei der Bundeskanzlerinnenwahl tatsächlich (fast) alle anwesend waren. Bei der Fraktionssitzung war es schon übersichtlicher und dennoch – aus meiner Sicht – recht voll. Dort sitzen mehr SPD-Abgeordnete als die Hamburgische Bürgerschaft Mitglieder hat. […]

Erste Sitzung des Bundestages

Hier ein Schnappschuss aus dem Plenarsaal während der Auszählpause bei den Wahlen zu den Vize-Präsidenten. Heute fand nämlich die konstituierende Sitzung des 17. Deutschen Bundestages im Berliner Reichstagsgebäude statt. Eine Premiere für mich als Hamburger Bundestagsabgeordnete. Und wenn ich ehrlich bin, war ich mächtig aufgeregt. Aber spätestens bei der Rede des Alterspräsidenten legte sich meine […]

Vorstand gewählt

Der Fraktionsvorstand setzt sich zusammen aus den Mitgliedern des Geschäftsführenden Fraktionsvorstands und weiteren aus der Fraktion gewählten Mitgliedern (erweiterter Fraktionsvorstand: Dieser wird voraussichtlich erst in den nächsten Wochen neu gewählt). Der Fraktionsvorstand führt die Geschäfte der Fraktion, plant ihre Arbeit, bereitet die Fraktionssitzungen vor und berichtet der Fraktion über seine Beratungen. In der Regel tagt […]