Bundestag

Aktuelles um Aydan Özoguz

Erklärung zur Abstimmung über den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte gegen die Terrororganisation IS

Zur Namentlichen Abstimmung über das von der Bundesregierung zur konstitutiven Beschlussfassung vorgelegt Mandat zum „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS auf Grundlage von Art. 51 der Satzung der Vereinten Nationen in Verbindung mit Art. 42 Abs. 7 des Vertrags über die Europäische Union sowie den Resolutionen 2170 […]

Ende der parlamentarischen Sommerpause

Mit der heute beginnenden Woche nimmt der Deutsche Bundestag seinen Sitzungsbetrieb nach der parlamentarischen Sommerpause wieder auf. Die anstehende Sitzungswoche ist gleich eine besondere: die Haushaltswoche, in der das Parlament über den Haushalt für das Jahr 2016 berät. Geplant ist, dass der Haushaltsentwurf im November noch einmal durch den ‪Haushaltsausschuss‬ und in die zweite bzw. […]

Wichtige Erfolge beim Nachtragshaushalt 2015

Der SPD-Bundestagsfraktion ist es beim gestern beschlossenen Nachtragshaushalt gelungen, aus einem guten Entwurf der Regierung ein noch besseres Ergebnis zu machen. Für wichtige Projekte und Themenbereiche – darunter auch die Bewerbung Hamburgs um die Olympischen Spiele sowie dringende Sanierungsmaßnahmen für kommunale Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen – konnten noch einmal zusätzliche Mittel gesichert werden. Ganz besonders […]

Workshop für junge Medienmacher im Bundestag – jetzt bewerben!

Der Deutsche Bundestag lädt im Juni (07.-13.07.2015) gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung​ und der Jugendpresse Deutschland​ e.V. zum zwölften Mal zu einem Workshop für junge Medienmacher ein. Eine Woche lang werden 30 Jugendliche aus ganz Deutschland hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken können. Sie hospitieren in Redaktionen, […]

Bundestag verabschiedet Frauenquote

Heute hat der Deutsche Bundestag nach jahrelangen Debatten eine gesetzliche Frauenquote von mindestens 30 Prozent für Aufsichtsräte verabschiedet – ein Meilenstein für die Gleichstellung in Deutschland und auch ein großer Erfolg für die SPD, die mit der Quote ein weiteres sozialdemokratisches Projekt aus dem Koalitionsvertrag durchsetzen konnte. Auch für die vielen Frauenorganisationen, die Seite an […]

Bundestag setzt Hauptausschuss für Digitale Agenda ein

Nach intensiven Beratungen und Debatten hat die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ in der vergangenen Legislaturperiode einen umfassenden Bericht zu vielen aktuellen netzpolitischen Themen vorgelegt, so z.B. zur Netzneutralität, dem Datenschutz, dem Urheberrecht oder auch zur Medienkompetenz. Mir war die Arbeit in der Enquete-Kommission sehr wichtig und ich freue mich, dass der 18. Deutsche Bundestag […]

Bundestag und Kind – wie die Vereinbarkeit von Beruf und Familie funktioniert

„Mir ist es wichtig, abends noch einmal nach dem Rechten zu sehen und meine Tochter morgens zu umarmen, bevor sie in die Schule geht. Man muss ganz klar Prioritäten setzen.“ Dieses Zitat von mir können Sie in der heutigen Ausgabe des Hamburger Abendblattes nachlesen. In dem Zeitungsartikel lege ich dar, wie ich mein Bundestagsmandat und […]