Stipendien und BAföG im Bundestag
Licht und sehr viel mehr Schatten im Deutschen Bundestag am 18. Juni: Studenten haben mit Sicherheit interessiert vernommen, dass in der letzten Sitzungswoche die Themen Stipendien und BAföG auf der Tagesordnung standen. Stipendien: Die Regierungskoalition hat das Stipendiengesetz gegen alle Bedenken und trotz aller fachlichen ... Lesen sie mehr
Parlamentarisches Patenschafts-Programm 2011/2012 – jetzt bewerben und ab in die USA!
Ich rufe interessierte Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige aus dem Bezirk Wandsbek dazu auf, sich für das 28. Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) 2011/2012 für ein Austauschjahr in den USA zu bewerben. Dieses gemeinsame Programm von Deutschem Bundestag und amerikanischem Kongress besteht bereits seit mehr als ... Lesen sie mehr
Parlamentarisches Profil – heute mit mir!
Die Zeitung "Das Parlament", herausgegeben vom Deutschen Bundestag, berichtet in jeder Ausgabe über eine/n Abgeordnete/n in der Rubrik Parlamentarisches Profil. In der aktuellen Ausgabe können Sie den Artikel von Jan Rübel über mich lesen: Hamburger Deern: Aydan Özoguz (aus: Das Parlament, Nr. 19, 10.05.2010, Seite 2) Was für ... Lesen sie mehr
Girls‘ Day 2010 – 2 Wandsbekerinnen bei mir in Berlin
Wie jedes Jahr beteiligte sich die SPD-Bundestagsfraktion auch 2010 am Girls‘ Day. Ich stellte zwei Plätze in meinem Berliner Abgeordnetenbüro zur Verfügung. So kamen aus Hamburg-Wandsbek Jacqueline Eckert und Isabell Drossel. Sie konnten hereinschnuppern, wie der (leider immer noch typische Männer-)Beruf „Politiker“ ... Lesen sie mehr
Moderne Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik
In dieser Sitzungswoche hat die SPD die Arbeitsgruppe für die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" gegründet. Für uns in der SPD-Bundestagsfraktion ist moderne Netzpolitik Gesellschaftspolitik und längst kein Nischenthema mehr. Netzpolitik muss gerade im Bundestag in der Mitte der politischen Debatte ankommen. Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" begreifen wir als Chance, um grundsätzliche und langfristige Fragestellungen ... Lesen sie mehr
Girls’ Day 2010 – Mein Büro steht 2 Mädchen zur Verfügung!
Am 21./22. April 2010 ist es wieder soweit: Der Girls' Day steht an und bietet interessierten Mädchen tolle Möglichkeiten, in Unternehmen, Betriebe mit technischen Abteilungen, Hochschulen und politische Institutionen in ganz Deutschland hinein zu schnuppern. Auch ich stelle 2 Plätze zur Verfügung! Mittlerweile habe ich beide Plätze ... Lesen sie mehr
Meine erste Rede im Deutschen Bundestag – Einsetzung der Enquete-Kommission Internet und Digitale Medien
Heute war es soweit: Ich habe im Deutschen Bundestag meine erste Rede vor dem Plenum gehalten. Anlass war die Einsetzung zur Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" (Hier der Antrag zur Einsetzung). In der Kommission werden 17 Mitglieder des Bundestages und 17 Sachverständige bis zum Sommer 2012 Handlungsempfehlungen vorlegen, wie wir uns im digitalen Zeitalter - auch als ... Lesen sie mehr
Kinderpornographie konsequent bekämpfen – Gesetzentwurf der SPD-Fraktion
Am 26. Februar 2010 fand im Deutschen Bundestag die 1. Lesung zum Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion für ein "Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen" statt. Klares Ziel des Gesetzentwurfes: Kinderpornografische Inhalte müssen nachhaltig aus dem Netz entfernt werden. Es war - das ist offen einzugestehen - ein Fehler der großen Koalition gewesen, im ... Lesen sie mehr
Afghanistan – trotz großer Bedenken habe ich zugestimmt
Am Freitag, den 26.02.2010, hat der Deutsche Bundestag das Mandat der deutschen ISAF-Truppen in Afghanistan um ein weiteres Jahr verlängert. 429 Abgeordnete stimmten mit Ja, 111 mit Nein, 46 enthielten sich. Ich habe trotz großer Bedenken zugestimmt, aber meine Zweifel an der Mandatsverlängerung in einer Erklärung nach §31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags ausgedrückt. Hier ... Lesen sie mehr
KUNDUS-Affaire: Untersuchungsausschuss eingesetzt
Am 16. Dezember 2009 hat sich der Untersuchungsausschuss zu dem Luftangriff in Kundus am 4. September 2009 und der sich anschließenden Informationspolitik des Verteidigungsministeriums aus dem Verteidigungsausschuss heraus konstituiert. In der sich anschließenden Sitzung lagen bereits weit über 100 Beweisanträge vor. Davon hat die Regierung 28 Anträge zurückgestellt. Eine Reihenfolge, nach der die Zeugen geladen ... Lesen sie mehr