Heute haben Peer Steinbrück und Matthias Machnig in Berlin die Vorschläge der SPD für bezahlbaren Strom und eine erfolgreiche Energiewende vorgestellt. Steinbrück kündigte an, als erste Maßnahme die Stromsteuer zu senken, um die Haushalte zu entlasten. Diese erste der zehn in dem Konzept vorgestellten Maßnahmen verschaffe Zeit, um das Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) zu novellieren und „um […]
Frisch online gegangen ist jetzt die Hörbuch-Kurzfassung des SPD-Regierungsprogramms. Bequem können Sie sich anhören, welche politischen Ziele wir angehen wollen. Hier reinhören! Ich habe auch einige Kapitel eingelesen, sodass Sie nun in ruhiger Minute Ihrer Wandsbeker Bundestagsabgeordneten und stellv. SPD-Vorsitzenden lauschen können. Kann es etwas Besseres geben? Weitere Kapitel hat mein Fraktionskollege Wolfgang Thierse eingelesen. […]
Am kommenden Wochenende steigt wieder das traditionelle Fest der SPD-Wandsbek: Die Bunte Welle. In diesem Jahr feiern wir 60 jähriges Jubiläum, denn die Bunte Welle wurde 1953 initiiert, damals übrigens als Solidaritätsveranstaltung zum Aufstand des 17. Juni 1953 in der DDR. Das Festprogramm startet am Freitag, 9. August, um 16 Uhr im Eichtalpark (Hamburg-Wandsbek, Anfahrt […]
Der Countdown läuft: Am 17. und 18. August feiert die SPD den Höhepunkt unseres 150-jährigen Jubiläums. Das große SPD-Deutschlandfest am Brandenburger Tor in Berlin wird ein tolles Festival mit vielen bekannten Stars der Musikszene. Nena, Roland Kaiser, Fools Garden, Samy Deluxe und andere sind dabei! Das Fest ist unser Einstieg in die heiße Wahlkampfphase. Im 150sten […]
Heute stand eine Regierungserklärung zur Europapolitik anlässlich des Europäischen Rates am 27./28. Juni auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Zu erwarten ist, dass die Bundesregierung sich bei dieser Sitzung zum wiederholten Male um die entscheidenden Probleme der ungebremsten Krisenverschärfung herumdrückt, die Europa an den Rand der Spaltung gebracht haben. Erinnern wir uns: Das erste Rettungspaket für […]
Super besucht war gestern mein „Talk zur Wahl“ im Bürgersaal Wandsbek mit Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz und mir. Über 250 Gäste waren da, um mit uns beiden über die SPD-Positionen zur Wahl am 22. September zu diskutieren und ihre Fragen an den Bürgermeister und mich als Wandsbeker Bundestagsabgeordnete zu stellen. Gekonnt führte Andreas Dressel, […]
Heute hat die SPD im Willy-Brandt-Haus die Bundesarbeitsgemeinschaft für Migration und Vielfalt gegründet. Damit sind wir dem Beschluss des Bundesparteitages vom Dezember 2011 gefolgt. Die neue AG wird sich dafür einsetzen, dass Menschen jedweder Herkunft in unserer Partei eine Stimme haben und alle in unserer Gesellschaft gehört werden. Bevor unsere Bundes-AG starten konnte, mussten in […]
