SPD

Aktuelles um Aydan Özoguz

Ausschreibung “Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023”

Als Ihre Wandsbeker SPD-Bundestagsabgeordnete rufe ich Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023“ zu beteiligen, der bereits zum achten Mal verliehen wird. In diesem Jahr sind alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer aufgefordert, sich kreativ mit dem Thema „Zusammenhalt für Demokratie und Frieden“, […]

Wir halten zusammen – Unser Schutzschirm für Unternehmer, Selbstständige, Beschäftigte und Mieter

Liebe Hamburgerinnen, liebe Hamburger, liebe Wandsbekerinnen, liebe Wandsbeker, zur Bewältigung der Corona-Krise arbeitet die Bundesregierung mit Hochdruck an einem großen Paket. Dabei geht es nicht nur um Gesundheitsschutz, sondern auch um einen Schutzschirm für Unternehmen und Beschäftigte, um ein Sicherheitsnetz für Selbstständige und auch für Mieterinnen und Mieter. Am kommenden Montag, dem 23.03.2020 soll das […]

“Herz statt Hetze”: Chemnitzer laden am Samstag zur Gegendemonstration ein

Seit vergangenem Sonntag kam es zu schrecklichen von Gewaltbereitschaft und Hass getragenen Szenen in der Chemnitzer Innenstadt. Erschütterung haben vor allem die Bilder von Jagdszenen rechter Hooligangruppierungen auf Menschen, die nicht in deren Weltbild passen und vor Allem Migrantinnen und Migranten, ausgelöst. Szenen der Hetzjagten und der Lynchjustiz haben das Bild unserer Stadt in den […]

Bericht vom Politikfrühstück: „Für die Mobilität von morgen: Mehr U- und S-Bahnen für den Bezirk Wandsbek“

Mobilität nimmt in unserer Gesellschaft stetig an Bedeutung zu. Unser Ziel muss es sein, eine gute Mobilität für alle Bevölkerungsgruppen und Verkehrsteilnehmer zu erreichen. Vor allem der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) muss für die Bürgerinnen und Bürger attraktiver gestaltet werden – durch einen weiteren Ausbau und die Optimierung der bestehenden Angebote. In meinem Wahlkreis Wandsbek liegt der Fokus […]

Aktionswoche „SPD-Fraktion im Dialog“ startet heute

Nach dem enttäuschenden Ergebnis der Bundestagswahl hat die SPD einen Prozess der Aufarbeitung und Erneuerung eingeschlagen. Auch die SPD-Bundestagsfraktion will hinterfragen, weshalb sozialdemokratische Politik viele Menschen nicht mehr erreicht. Während der heute beginnenden Aktionswoche “SPD-Fraktion im Dialog” suchen alle Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern, um die wichtigsten Anliegen und Themen für […]

SPD-Aktionsprogramm zur Flüchtlingspolitik

In diesem Jahr haben bereits über 200.000 Flüchtlinge auf der Suche nach Schutz ihren Weg nach Deutschland gefunden. Die Frage der Unterbringung und Betreuung stellt für viele Kommunen eine Herausforderung dar. Gestern hat der SPD-Parteivorstand deshalb ein umfangreiches Aktionsprogramm beschlossen. Dieses soll sowohl Kommunen als auch die Flüchtlinge selbst unterstützen und zugleich eine klare Botschaft […]

Koalitionsvertrag steht

Nach der letzten Marathon-Sitzung der Koalitionsverhandlungen haben wir uns mit der CDU/CSU auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Hier einsehen. Es waren noch einmal lange Verhandlungen, die bis in die frühen Morgenstunden im Willy-Brandt-Haus andauerten. Ein wenig Schlaf werden wir wohl alle nachholen müssen. Wer den Vertrag in Gänze durchschaut, wird sehen, dass sich die SPD mit […]