Jetzt online: mein Beitrag im Blog der SPD-Fraktion zum Thema Medienkompetenz. In der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” des Deutschen Bundestages hat die Projektgruppe Medienkompetenz mittlerweile ihre Arbeit aufgenommen und einen ersten Leitfaden für ihre weitere Arbeit erstellt. Die Projektgruppe hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Mai 2011 ihre Arbeit abzuschließen und erste Ergebnisse […]
Bitter, bitter, bitter: In der vergangenen Sitzungswoche hat die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag den SPD-Gesetzesentwurf zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei Vertragsabschlüssen im Internet in den zuständigen Fachausschüssen abgelehnt. Eine schlechte Nachricht für Sie, die Verbraucherinnen und Verbraucher. Denn immer öfter werden Internet-User Opfer von Kostenfallen im Internet. Bereits im Juli hat die SPD-Bundestagsfraktion einen entsprechenden […]
Heute fand im Unterausschusses Neue Medien eine Anhörung zu den technischen und organisatorischen Fragen bei der Löschung von Kindesmissbrauchsdarstellungen im Internet statt. Eindeutiges Fazit: Löschen statt Sperren muss die Devise gegen Kinderpornographie im Internet sein. Wir aus der SPD-Bundestagsfraktion hatten gemeinsam mit den Grünen und Linken das öffentliche Expertengespräch zum Thema “Kampf gegen Darstellung von […]
Medienkompetenz ist das Thema in der nächsten Sitzung der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” am Montag, 13. September. Dann wird die Enquete eine eigene Projektgruppe Medienkompetenz einrichten – das wird die vierte Projektgruppe der Enquete neben den Gruppen zu Datenschutz, Urheberrecht und Netzneutralität. Mehr Infos hierzu auf der Seite der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”. […]
Heute begann die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ mit ihrer inhaltlichen Arbeit und diskutierte im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit namhaften Sachverständigen über das Thema „Auswirkungen der Digitalisierung auf unsere Gesellschaft – Bestandsaufnahme, Zukunftsaussichten“. Das Thema war zu Beginn des Beratungsprozesses bewusst offen und eher allgemein gehalten, um eine gemeinsame Standortbestimmung vorzunehmen. Im Laufe der […]
Groß war sie angekündigt, die “Berliner Rede” des Bundesinnenministers de Maizière (CDU) zu den Perspektiven einer neuen Netzpolitik. An den meisten Stellen blieben die Ziele der Bundesregierung jedoch nebulös. Trotz durchaus guter Ansätze fiel de Maizière in zentralen Fragen wieder in überholte Denkmuster zurück. Im Einzelnen: Zunächst ist es zu begrüßen, dass der Bundesinnenminister nach […]
Trotz vorheriger Absprache unter allen Fraktionen im Deutschen Bundestag haben die Regierungsfraktionen CDU/CSU und FDP die Behandlung des Themas Netzsperren bei der gestrigen Sitzung des Unterausschusses Neue Medien (7.Juni 2010) in letzter Minute abgesetzt. Nachvollziehbare Gründe wurden dafür nicht geliefert. Das Thema Netzsperren ist ein zentrales Thema der netzpolitischen Debatte. Genau deswegen gehört die Diskussion […]
