Am 16. und 17. April fand in Berlin der 3. Jugendintegrationsgipfel statt. Die 100 ausgesuchten Jugendlichen (zur Hälfte mit, zur Hälfte ohne Migrationshintergrund) durften das Privileg genießen, Bundeskanzerlin Merkel zu Beginn des Gipfels zu hören. Eine schöne Geste, wie ich finde. Enttäuscht zeigten sich die Jugendlichen allerdings von der bisherigen Integrationspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung: Zu […]
Heute fand im Deutschen Bundestag die Debatte zur Zuwanderung von Hochqualifizierten statt. Die Bundesregierung muss eine entsprechende Richtlinie der Europäischen Union umsetzen, damit ist sie schon zeitlich im Verzug. Hier können Sie meine Rede noch einmal ansehen. Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung verfolgt ein eigentlich gutes Anliegen, aber wie so oft bei integrationspolitischen Gesetzesinitiativen der Bundesregierung […]
In der vergangenen Sitzungswoche hatte ich eine kleine Delegation der SpVgg Unterhaching – Fussball-Drittligist – bei mir zu Gast im Bundestag. Hachings Vizepräsident Can Cobanoglu und Geschäftsführer Anton Schrobenhauser stellten mir das Integrationsprojekt des Vereins vor. Als Hamburger/in denkt man an bei Unterhaching natürlich zunächst an die Zeiten, als die SpVgg sensationell in die 1. […]
Heute hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, den 260 Seiten umfassenden sog. Integrationsindikatorenbericht vorgestellt (hier einsehen). Der Bericht soll Aufschluss über die Entwicklung der Integration von 2005 bis 2010 geben, stützt sich im wesentlichen auf die jeweiligen Mikorzensus-Berichte des Statistischen Bundesamtes. Der Bericht zeigt, dass die Bundesregierung noch erhebliche Anstrengungen in der Integrationspolitik unternehmen […]
Am Mittwoch stellte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), den Bericht zum Nationalen Aktionsplan Integration (NAP) vor. Forum dafür war die Befragung der Bundesregierung im Bundestag. Der NAP soll erst im Januar 2012 veröffentlicht werden, aber vor der Weihnachtspause schien der Regierung kein anderes konfliktfreieres Thema für die Befragung im Bundestag einzufallen. Ich habe […]
Gestern wurde im Bundeskanzleramt die Integrationsmedaille der Bundesregierung vergeben. Ich habe mich riesig gefreut, dass Gloria Boateng aus Hamburg vom Verein SchlauFox die Medaille aus den Händen von Frau Prof. Böhmer, Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, erhielt. Es war eine schöne Feierstunde im Kanzleramt, die die insgesamt acht Medaillenträgerinnen und –träger für ihr jahrelanges aktives Engagement für […]
Heute hat der Deutsche Bundestag über unseren SPD-Gesetzesentwurf zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts debattiert: Wir wollen doppelte Staatsbürgerschaft ermöglichen und den Optionszwang, der Kinder mit mindestens einem ausländischen Elternteil zwingt, sich im Alter zwischen 18 und 23 Jahren für einen Pass zu entscheiden, abschaffen. Hier können Sie den Gesetzentwurf noch einmal nachlesen. Nach 90minütiger Debatte stimmten […]
