Gestern, 26. April, startete die Zukunftswerkstatt Integration der SPD mit der Gesprächsreihe “Treffpunkt Integration”. Unter der Leitung von Klaus Wowereit diskutierten Wissenschaftler, Journalisten und Experten aus der Praxis über aktuelle Probleme und Erfolge in der Integrationspolitik im Willly-Brandt-Haus Berlin. Das Programm der Veranstaltung können Sie hier noch einmal nachlesen. Klaus Wowereit und der Bundesvorsitzende der […]
Schwarz-Gelb verweigert Bericht im Innenausschuss des Bundestages! Anlässlich der Sparmaßnahmen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bei Integrationskursen erklärt Aydan Özoguz, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Hamburg und Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion: „Die Sparmaßnahmen sind ein herber Einschnitt für integrationsbemühte Zuwanderer und erschweren ihre gesellschaftliche Teilhabe in Deutschland. Die Regierungskoalition führt damit die Integrationspolitik ad absurdum.“ Für Özoguz […]
Rund um den Türkei-Besuch von Angela Merkel wurde seit Tagen aufgeregt die Forderung des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan, türkische Gymnasien in Deutschland einzuführen, diskutiert. Weit wichtigere Themen wie ein möglicher Beitritt der Türkei zur EU gerieten da schnell in den Hintergrund. ARD, ZDF, Radio und Printmedien – alle fragten auch bei mir als Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion […]
Heute besucht Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender, mehrere Moscheen in Nordrhein-Westfalen. Auch ich werde ihn dabei begleiten, wie auch viele Mitglieder des SPD-Präsidiums und SPD-Mandatsträger der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. Anlass der Aktion: Die rechtspopulistische „Bürgerbewegung pro Nordrhein-Westfalen“ (pro NRW) plant am 26. März Demonstrationen und Aktivitäten vor mehreren Moscheen in Nordrhein-Westfalen, u.a. in Duisburg, Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Oberhausen und Mülheim a.d. […]
Der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan hat in dieser Woche die Einrichtung türkischer Gymnasien in Deutschland vorgeschlagen. Diese Forderung klingt zunächst vernünftig und ist nicht zu beanstanden. Hier finden Sie meinen Beitrag im ZDF-Morgenmagazin vom 25. März 2010 dazu (Wiedergabe im Windows Mediaplayer). Im Interview mit der Wochenzeitung Die Zeit sagte Erdogan: “In der Türkei haben […]
Am Donnerstag, 25. März 2010, bringt die SPD-Bundestagsfraktion einen wichtigen integrationspolitischen Baustein in den Deutschen Bundestag als Gesetzentwurf ein: Wir fordern das kommunale Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer! Hier gehts zum Gesetzentwurf! Nach der 1. Lesung im Plenum des Bundestages am 25.03. wird der Gesetzentwurf dann in den Innenausschuss überwiesen und dort in den nächsten […]
Die SPD-Bundestagsfraktion hat mich in dieser Sitzungswoche des Deutschen Bundestages zur Integrationsbeauftragten für die 17. Legislaturperiode ernannt. Ich freue mich auf die neue Aufgabe als Integrationsbeauftragte und werde den Zusammenhalt in der Gesellschaft mit vollem Einsatz vorantreiben. Nicht zuletzt durch meine eigenen Erfahrungen als Tochter türkischer Kaufleute weiß ich, dass Integration in erster Linie die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen, […]
