Arbeit

Gestern habe ich das Berufsbildungswerk in Hamburg-Eidelstedt besucht. Dort erhalten junge Leute Unterstützung, wenn sie eine reguläre und anerkannte Berufsausbildung machen wollen, aber aufgrund großer Lernschwächen, Entwicklungsverzögerungen oder psychischer Behinderung gehandicapt sind. Im Berufsbildungswerk können junge Menschen einen von 20 staatlich anerkannten Ausbildungsberufen lernen, im Handwerk, Dienstleistung oder im kaufmännischen Bereich. Ich war bei meinem […]

Diese Woche ist Haushaltswoche des Deutschen Bundestages, diese Woche werden die finanziellen Mittel für die Programme und Projekte aus Bundesmitteln fürs nächste Jahr verteilt. Seit Langem in der Kritik von Fachleuten und Opposition stehen die Kürzungen bei den Programmen für eine verbesserte Arbeitsmarktintegration. Die gestern mit schwarz-gelber Mehrheit im Vermittlungsverfahren beschlossenen Änderungsvorschläge zum sogenannten (was […]

Rund um den 1. Mai, an dem die volle Freizügigkeit für ArbeitnehmerInnen aus 8 östlichen EU-Mitgliedsstaaten in Kraft trat, haben Gewerkschaften und SPD nochmal die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes gefordert, um Lohn-Dumping zu verhindern. Ritualisiert folgen stets die Gegenargumente: Aber werden dadurch nicht Arbeitsplätze abgebaut? Müssen Unternehmen dann dicht machen? Nein, das wird mit einem […]

Am heutigen Equal Pay Day, dem Aktionstag zur Lohnungerechtigkeit zwischen Mann und Frau, muss wieder darauf hingewiesen werden: Frauen haben in der Arbeitswelt immer noch schlechtere Karten als Männer! Die SPD-Bundestagsfraktion war prominent am Brandenburger Tor zur zentralen Kundgebung vertreten (siehe Bild)! Ein Blick auf die nackten Zahlen zeigt, warum der Equal Pay Day auch […]

Die SPD will mit grundlegenden Reformen eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt schaffen. Die Begrenzung von Leiharbeit, mehr Mitbestimmung, ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro und ein sozialer Arbeitsmarkt sollen für mehr Gerechtigkeit sorgen, die Würde der Menschen sichern und das Ziel von Vollbeschäftigung verfolgen. Dafür hat das SPD-Präsidium am 15. März 2010 ein umfassendes […]

Das Bundesverfassungsgericht hat in dieser Woche Klarheit darüber geschaffen, wie künftig die Regelsätze für die Grundsicherung und die Sozialhilfe ermittelt werden müssen. Die SPD begrüßt dieses Urteil (hier im Wortlaut) und fordert die Bundesregierung auf, jetzt schleunigst neue Berechnungen vorzulegen. Dass in Deutschland Kinder in Armut leben, ist ein Zustand, den wir nicht akzeptieren. Kinder […]

Wir haben in der Fraktionssitzung die Einbringung unseres Gesetzentwurfes zur Änderung des Altersteilzeitgesetzes beschlossen und wollen damit die weitere Förderung bis zum 1. Januar 2015 festschreiben. Ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dürfen nach langer Lebensarbeitsleistung nicht in die Arbeitslosigkeit gedrängt werden. Wir wollen Kündigungen verhindern und eine attraktive Alternative schaffen. Die Förderung ist an die Bedingung […]