Neuigkeiten

Meine Arbeit aktuell

In Wandsbek unterwegs – Oldenfelde räumt auf und Eröffnung der Minigolf-Saison

Die Saison ist eröffnet! Knappe 10°C zeigte das Thermometer am Samstag (27. März) an, als ich in Oldenfelde, Stadtteil meines Wahlkreises Hamburg-Wandsbek, die Minigolf-Saison eröffnen durfte. Wie praktisch, konnte ich doch zugleich mein Werbebanner einweihen (siehe Foto), das ab sofort die Platzanlage an der Swinemünder Straße 29 ziert. Eingerahmt war die Eröffnung des Platzes im […]

Moscheenbesuch in NRW – rote Karte für die Rechten

Heute besucht Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender, mehrere Moscheen in Nordrhein-Westfalen. Auch ich werde ihn dabei begleiten, wie auch viele Mitglieder des SPD-Präsidiums und SPD-Mandatsträger der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. Anlass der Aktion: Die rechtspopulistische „Bürgerbewegung pro Nordrhein-Westfalen“ (pro NRW) plant am 26. März Demonstrationen und Aktivitäten vor mehreren Moscheen in Nordrhein-Westfalen, u.a. in Duisburg, Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Oberhausen und Mülheim a.d. […]

Für 100 Prozent Leistung 100 Prozent Lohn – 77% sind ungerecht!

Am heutigen Equal Pay Day, dem Aktionstag zur Lohnungerechtigkeit zwischen Mann und Frau, muss wieder darauf hingewiesen werden: Frauen haben in der Arbeitswelt immer noch schlechtere Karten als Männer! Die SPD-Bundestagsfraktion war prominent am Brandenburger Tor zur zentralen Kundgebung vertreten (siehe Bild)! Ein Blick auf die nackten Zahlen zeigt, warum der Equal Pay Day auch […]

Türkische Gymnasien in Deutschland – mein Beitrag im ZDF zu Erdogans Forderung

Der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan hat in dieser Woche die Einrichtung türkischer Gymnasien in Deutschland vorgeschlagen. Diese Forderung klingt zunächst vernünftig und ist nicht zu beanstanden. Hier finden Sie meinen Beitrag im ZDF-Morgenmagazin vom 25. März 2010 dazu (Wiedergabe im Windows Mediaplayer). Im Interview mit der Wochenzeitung Die Zeit sagte Erdogan: “In der Türkei haben […]

SPD-Gesetzentwurf zur Einführung eines kommunalen Wahlrechtes für Ausländer

Am Donnerstag, 25. März 2010, bringt die SPD-Bundestagsfraktion einen wichtigen integrationspolitischen Baustein in den Deutschen Bundestag als Gesetzentwurf ein: Wir fordern das kommunale Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer! Hier gehts zum Gesetzentwurf! Nach der 1. Lesung im Plenum des Bundestages am 25.03. wird der Gesetzentwurf dann in den Innenausschuss überwiesen und dort in den nächsten […]

PolitCamp 2010: Politik trifft Web 2.0

Am 20. und 21. März war es wieder soweit: In Berlin traf sich das PolitCamp. Über 900 Teilnehmer aus Netzgemeinschaft und Politik kamen zusammen. Auch ich war dabei, um mich zusätzlich zu meiner Arbeit als Mitglied der Enquete-Kommission „Internet und digitale Medien“ des Deutschen Bundestages vor Ort zu informieren – ganz „analog“ bzw. „face-to-face“! Warum […]

Moderne Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik

In dieser Sitzungswoche hat die SPD die Arbeitsgruppe für die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” gegründet. Für uns in der SPD-Bundestagsfraktion ist moderne Netzpolitik Gesellschaftspolitik und längst kein Nischenthema mehr. Netzpolitik muss gerade im Bundestag in der Mitte der politischen Debatte ankommen. Die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” begreifen wir als Chance, um grundsätzliche und […]