Am Sonntag hat die SPD-Hamburg auf ihrem Landesparteitag in großer Geschlossenheit Olaf Scholz zum Bürgermeister-Kandidaten aufgestellt. Mein (noch?) Bundestagskollege Scholz erhielt 97,5% der Stimmen. Ebenso einhellig wurde das Regierungsprogramm der SPD-Hamburg verabschiedet. Das Programm informiert Sie umfassend, wofür sich die SPD in der Bürgerschaft und (wenn es am 20. Februar eine Mehrheit gibt!) im Senat […]
Am 11. Januar 2011 hatte mich Lars Klingbeil (MdB) in seinen Wahlkreis Rotenburg I – Soltau Fallingbostel eingeladen – eine Einladung, der ich nur allzu gern nachgekommen bin. Es sollte um Möglichkeiten und Herausforderungen der lokalen als auch bundesweiten Integrationsarbeit gehen, ein Thema das seit Monaten auf allen Ebenen viel diskutiert wurde, dabei jedoch nicht […]
Seit Tagen beherrscht der Dioxin-Skandal die Schlagzeilen. Das Vertrauen der Verbraucher in Deutschland in sichere Lebensmittel ist schwer erschüttert. Die Landwirtschaft in Deutschland und in Niedersachsen hat einen Schaden von mehr als 100 Millionen Euro erlitten. Die Verbraucherinnen und Verbraucher fragen sich: Welche Lebensmittel kann ich bedenkenlos noch essen? Welche Betriebe haben an ihre Tiere […]
Heute haben wir auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion in Magdeburg unser Positionspapier zur Integrationpolitik verabschiedet. Auf 15 Seiten skizzieren wir, wie Integration in unserem Land besser gelingen kann, und welche Maßnahmen die Politik auf den Weg bringen muss. Hier können Sie das Integrationspapier einsehen! Das Positionspapier zeigt, dass die SPD die besten Konzepte für eine moderne Integrationspolitik hat. Die […]
Im neuen Jahr „beglückt“ die schwarz-gelbe Bundesregierung Sie mit empfindlichen Mehrbelastungen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Rentnerinnen und Rentner, Arbeitslose und deren Familien – für alle bedeutet Schwarz-Gelb: Weniger Netto ab Januar 2011! Das ist der Bruch des zentralen Wahlversprechens von CDU/CSU und FDP aus dem Jahre 2009: Statt mehr bleibt am Ende weniger Netto vom Brutto […]
Liebe Leserinnen und Leser, ich wünsche Ihnen alles Gute für das Jahr 2011 und hoffe, dass Sie trotz der Witterung gut ins neue Jahr gerutscht sind! Politisch steht uns ein spannendes Jahr steht bevor: Am 20. Februar wird in Hamburg gewählt, und derzeit sieht es gut für die SPD aus, mit Olaf Scholz den Bürgermeister […]
Die Medienkompetenz – gerade im Internet – ist in aller Munde. Kinder, Eltern, Lehrer: Wie können wir erreichen, dass alle kompetent im Internet sind? Was überhaupt unter Medienkompetenz zu verstehen ist, habe ich die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage gefragt. Die Antwort der Bundesregierung ist jetzt online und hier können Sie die Antwort einsehen! Seit […]
