Diese Woche wurde er von Familienministerin Schröder (CDU) vorgestellt, der Monitor Familienleben 2010 (hier einsehen). Erstellt wurde der Monitor vom Institut für Demoskopie Allensbach. Viel Neues gab es nicht: Das Thema der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie von Pflege und Beruf bewegt nach wie vor Frauen und Männer (wenn auch in unterschiedlichem Maße). Ebenso […]
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Kinder-Regelsätzen des Arbeitslosengeld-II („Hartz IV“) hat die SPD jetzt ein Drei-Säulen-Modell (hier einsehen) vorgelegt. Das Modell ist unsere Antwort auf die Chipkarten-Debatte innerhalb der Bundesregierung. Die Zeit drängt: Für die zwei Millionen Kinder aus Familien von ALG-II-Empfängern muss bis spätestens zum 1. Januar 2011 eine gesetzliche Regelung vorliegen, […]
Die Vorab-Veröffentlichungen des Buches von Thilo Sarrazin haben die erhoffte Wirkung erzielt: Aufmerksamkeit. Seine pauschale Abrechnung mit Migranten, Hartz-IV-Empfängern und Zuwanderung bestimmen die Kolumnen der Tageszeitungen. Den Verkaufszahlen seines Buches wird das nicht schaden. Natürlich ist es erbärmlich, dass Sarrazin meint, er würde Wahrheiten aussprechen, und wie er diese dann doch geflissentlich verschweigt oder verzerrt. […]
Die freiberuflichen Hebammen in Deutschland brauchen endlich eine vernünftige und gesicherte Vergütung. Sie sind es, die werdende Mütter zu Beginn der Schwangerschaft, währenddessen und nach der Geburt beraten und Sicherheit geben. Als Mutter habe ich das selbst erfahren dürfen. Das Problem: Jede Hebamme muss sich versichern (falls bei der Geburtenbetreuung etwas passiert) und die Prämien […]
Seit Tagen schwelt der Streit durch das Sommerloch: Brauchen wir mehr Zuwanderung? Teils polemisch, teils in vollkommen überalterten Mustern kommen täglich Beiträge aus der CDU/CSU, warum wir keine weitere Zuwanderung mehr brauchen. Man müsse doch auch an die Jugendlichen in Deutschland denken, und diese erstmal qualifizieren. Meine Meinung: Wir dürfen die Zuwanderung qualifizierter Fachkräfte und […]
Gestern wurde der neue Integrationsbericht der Bundesregierung vorgestellt. Leicht sperrig heißt das über 600 Seiten lange Papier “8. Bericht der Bundesregierung über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland”. Meine Bewertung: Viel angekündigt – wenig getan. Die zentralen Ergebnisse des Integrationsberichtes kommen nicht überraschend: Schulabbrecher, Ausbildungsquote, Arbeitslosigkeit – überall weisen Bürgerinnen und Bürger mit […]
Heute stellte die Drogenbeauftragte der Bundesregierung den überarbeiteten “Aktionsplan Jugendschutz” zusammen mit der Tankstellenbranche vor. Als Berichterstatterin für Jugendschutz der SPD-Bundestagsfraktion im Familienausschuss begrüße ich es natürlich, dass die Tankstellenbetreiber ihren Aktionsplan Jugendschutz fortschreiben. Sie wollen die Maßnahmen zur Einhaltung des Jugendschutzgesetzes im Bereich der Ausweiskontrollen, der Mitarbeiterschulungen und der Ausstattung mit moderneren Kassensystemen verbessern. […]
