Die FDP ist in tiefer Verzweiflung: Auflösungserscheinungen bei Landtagswahlen, kalter Putsch gegen die eigene Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, und ein gescheiterter Wirtschaftsminister Brüderle, der den Scherbenhaufen der FDP-Fraktion nun als Nachfolger zusammenkehren darf. Sehr beachtlich, dass sich die FDP dann auf ihrem Bundesparteitag in Rostock am vergangenen Wochenende selbst feierte und nun den neuen […]
Am 15. Mai ist der Internationale Tag der Familie. Ein schöner Anlass, um auf mehr Familienfreundlichkeit in unserem Land aufmerksam zu machen. Diesem Ziel haben sich auch die Lokalen Bündnisse für Familie verschrieben, die an dem Tag viele Aktionen machen werden. Seit 2004 verbessern die von Sozialdemokraten ins Leben gerufenen “Lokalen Bündnisse für Familien” mit […]
Auf der heutigen Sitzung im Willy-Brandt-Haus hat der Parteivorstand der SPD den Beschluss “Für Gleichberechtigung und eine Kultur der Anerkennung” verabschiedet, der die Integrationspolitik der SPD darstellt. Mit dem Beschluss wurde auch die Initiative von Sigmar Gabriel, eine Quote von 15 Prozent für Mitglieder mit Migrationshintergrund in den Parteigremien anzustreben, aufgenommen. Hier können Sie den […]
Ohne Frauen ist kein Staat zu machen und in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Nicht nur deshalb habe ich mich am bundesweiten Girls‘ Day beteiligt, um Mädchen die Chance zu geben, meinen Arbeitsplatz im Bundestag kennenzulernen. Seit einigen Jahren bieten viele Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion Plätze für Mädchen an, und so kamen dieses Jahr 70 […]
Heute hat der Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) sein Migrationsbarometer 2011 vorgestellt. Die Ergebnisse der repräsentativen Befragung sind ermutigend: Die 2.450 befragten Personen mit und ohne Migrationshintergrund bewerten Migration in unser Land „mehrheitlich pragmatisch-nüchtern, weitab von Apokalyptik (,Das Boot ist voll‘) oder Migrationsromantik (‚Unbegrenztes Niederlassungsrecht für alle‘)“, so der SVR. Ich bin sehr erfreut, […]
Vor 25 Jahren, am 26. April 1986, ereignete sich in Tschernobyl die bisher schwerste Reaktorkatastrophe aller Zeiten. Die Folgen des Super-GAUs waren und sind noch immer verheerend: Durch die Explosion kam es zur massiven Freisetzung von Radioaktivität. In ganz Europa wurden Flächen von mehr als 200.000 Quadratkilometern kontaminiert, eine Fläche, die umgerechnet mehr als die […]
Am Dienstag hat der Koalitionsausschuss der schwarz-gelben Bundesregierung angekündigt, das Zugangserschwerungsgesetz aufheben. Wir in der SPD-Bundestagsfraktion begrüßen diesen Schritt sehr! Politik und Bürger haben es gemeinsam geschafft: Das Internetsperrgesetz fällt. Nunmehr möchte Schwarz-Gelb ein Aufhebungsgesetz vorlegen, um Internetsperren ein für alle mal ad acta zu legen. Endlich hat sich in allen Fraktionen die Erkenntnis durchgesetzt, […]
