Heute haben das Goethe-Institut und das Auswärtige Amt endlich die sogenannte Dienstleistungsvereinbarung zur künstlerischen Leitung der Künstlerakademie Tarabya in der Türkei unterzeichnet. Der hartnäckige Einsatz der SPD für die Errichtung der Künstlerakademie Tarabya in Istanbul hat sich gelohnt. Jetzt endlich ist das Ziel erreicht. Nach langem Hin und Her hat das Auswärtige Amt die Vereinbarung […]
Die schwarz-gelbe Koalition bekommt weiterhin wenig Substanzielles zusammen und regiert unser Land schlecht. Die Wahldebakel bei den Landtagswahlen zeigen, dass die Bürger dies immer weniger akzeptieren. Neuestes Stück aus dem Dilettanten-Stadl: Die groß angekündigte Pflegereform, mit der sich der neue Gesundheitsminister Bahr (FDP) profilieren wollte, wird weiter nach hinten geschoben. Hieß es kürzlich noch von […]
Was haben sich Angela Merkel und der französische Präsident Sarkozy nicht gerühmt nach ihrem Treffen vom Anfang dieser Woche. Durchbruch, Einigung, Lösung – große Worte wurden in den Mund genommen. Erst einmal wollen wir anerkennen, dass sich Frau Merkel und ihre schwarz-gelbe Koalition von zwei Lebenslügen der Vergangenheit verabschiedet haben: Bisher hieß es immer, dass […]
Im Januar 2011 hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Integrationskonzept verabschiedet (Konzept hier einsehen). In den nächsten Wochen und Monaten werden wir dieses Konzept vor Ort mit gesellschaftlichen Gruppen, Vereinen und Verbänden diskutieren und weiterentwickeln – natürlich gerne auch mit Ihnen direkt! Dieser Prozess ist Teil des Projektes “Zukunft” der SPD-Bundestagsfraktion: In sieben thematisch geordneten Gruppen entwickeln […]
Vom 15. bis 20. August 2011 wird auf meine Initiative hin die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages im Wandsbeker Einkaufszentrum QUARREE zu Gast sein. Mit dieser Wanderausstellung möchte der Deutsche Bundestag über Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments und seiner Mitglieder informieren und den Dialog zwischen den Abgeordneten und den Bürgerinnen und Bürgern befördern. Auf zwanzig Schautafeln […]
Diese Woche stellte das Statistische Bundesamt die aktuelle Studie “Wie leben Kinder in Deutschland” vor. Neben Zahlen zur demographischen Entwicklung oder Unfällen von Kindern und Jugendlichen im Straßenverkehr beleuchtete die Studie auch den Aspekt der Kinderarmut. Die Ergebnisse sind alarmierend: Jedes sechste Kind in Deutschland ist arm und noch mehr sind von Armut bedroht. Diese […]
Auch wenn das Bundesfamilienministerium in den letzten Wochen versucht hat die Realität beim Bundesfreiwilligendienst (BFD) auszublenden, so sieht sie sich nun anscheinend doch genötigt, sich mit den nackten Zahlen auseinanderzusetzen. Hektisch von der schwarz-gelben Bundesregierung als Lückenfüller für den wegfallenden Zivildienst konzipiert, bleiben die Bewerberzahlen im Bundesfreiwilligendienst deutlich hinter den Erwartungen der Verantwortlichen zurück. Laut […]
