Integrationspolitik

Was lange währt, wird endlich gut? Das ist nur zu hoffen beim Langzeit-Projekt „Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse“, welches die Bundesregierung seit Dezember 2009 ankündigt, aber bisher nicht hinbekommen hat. Wir in der SPD-Bundestagsfraktion mahnen Bildungsministerin Schavan, jetzt endlich das Gesetz zügig in die parlamentarischen Beratungen einzubringen. In dieser Woche hat Schavan per Schreiben an den Bundestagsausschuss […]

Heute fand im Kurt-Schumacher-Haus der SPD Hamburg die Pressekonferenz der SPD-KandidatInnen mit Migrationshintergrund statt. Auch wenn ich am 20. Februar 2011 als Bundestagsabgeordnete natürlich nicht zur Wahl der Hamburgischen Bürgerschaft antrete, bin ich gerne der Einladung von Olaf Scholz, unserem Bürgermeister-Kandidaten, gefolgt, um den geladenen Pressevertretern Rede und Antwort zu stehen. In der Hamburger SPD […]

Heute debattierte der Deutsche Bundestag über den Themenkomplex Zwangsheirat, insbesondere über ein eigenständiges Rückkehrrecht für Opfer von Zwangsheiraten zurück nach Deutschland. Ein entsprechendes Rückkehrrecht fordern wir aus der SPD-Bundestagsfraktion in unseren Gesetzesentwurf (hier den SPD-Gesetzentwurf einsehen!). In meiner Rede im Bundestag machte ich heute deutlich, dass der in die ähnliche Richtung gehende Entwurf der schwarz-gelben […]

Heute wurde der Migrationsbericht 2009 vorgestellt. Der 362 Seiten starke Bericht führt detailliert aus, wieviele Migranten aus welchen Staaten in unser Land zuwandern, und wieviele Bürgerinnen und Bürger Deutschland verlassen. Hier können Sie den Migrationsbericht einsehen! Die Daten zeigen: Deutschland hat ein echtes Zuwanderungsproblem, denn im Jahr 2009 betrug der negative Wanderungssaldo 13.000 Personen: 721.000 […]

Am 11. Januar 2011 hatte mich Lars Klingbeil (MdB) in seinen Wahlkreis Rotenburg I – Soltau Fallingbostel eingeladen – eine Einladung, der ich nur allzu gern nachgekommen bin. Es sollte um Möglichkeiten und Herausforderungen der lokalen als auch bundesweiten Integrationsarbeit gehen, ein Thema das seit Monaten auf allen Ebenen viel diskutiert wurde, dabei jedoch nicht […]

Heute haben wir auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion in Magdeburg unser Positionspapier zur Integrationpolitik verabschiedet. Auf 15 Seiten skizzieren wir, wie Integration in unserem Land besser gelingen kann, und welche Maßnahmen die Politik auf den Weg bringen muss. Hier können Sie das Integrationspapier einsehen!  Das Positionspapier zeigt, dass die SPD die besten Konzepte für eine moderne Integrationspolitik hat. Die […]

Immer wieder wurde und werde ich in diesen Wochen zur Integrationsdebatte von Journalisten und Institutionen angefragt, um Namensbeiträge zu schreiben. Heute ist z.B. mein Beitrag für das Progressive Zentrum veröffentlicht worden, den Sie hier einsehen können. Das Progressive Zentrum ist ein unabhängiger Think Tank (“Denkfabrik”), der im Jahr 2007 als gemeinnützige Initiative gegründet wurde. Als […]