Allgemein

Aktuelles um Aydan Özoguz

Gleichstellung eingetragener Lebenspartner überfällig

Alles so schön bunt beim Christopher Street Day (CSD)! Hilft leider auch nicht. In Berlin feierten am Wochenende über 600.000 Menschen unter dem Motto „Normal ist Anders“. Schwule, Lesben, Bi- und Transsexuelle fordern auf der jährlichen CSD-Parade ihre rechtliche Gleichstellung ein. Auch in Hamburg wird der CSD begangen, dieses Jahr am 7. August. Der CSD […]

Strenge Prüfkriterien für Computerspiele – Mein Besuch bei der USK

Kürzlich war ich im Rahmen meiner Tätigkeit als Berichterstatterin für Jugendschutz meiner Fraktion zu Gast bei der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) in Berlin. Die USK ist zuständig für die Altersklassifizierung von Computer- und Videospielen in Deutschland und sorgt dafür, dass Spiele technisch und inhaltlich für die vielfältigen Spielplattformen geprüft werden. Ich habe mir vor Ort an […]

Parlamentarisches Patenschafts-Programm 2011/2012 – jetzt bewerben und ab in die USA!

Ich rufe interessierte Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige aus dem Bezirk Wandsbek dazu auf, sich für das 28. Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) 2011/2012 für ein Austauschjahr in den USA zu bewerben. Dieses gemeinsame Programm von Deutschem Bundestag und amerikanischem Kongress besteht bereits seit mehr als 25 Jahren. Die ausgewählten Schülerinnen und Schüler besuchen in Amerika […]

Urheberrecht mit Lücken – Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger ohne Plan

Anstatt fundierte und konkrete Pläne für einen Dritten Korb zur Novellierung des Urheberrechts vorzulegen, hat Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger mit ihrer gestrigen Rede bestenfalls einen Lückentext präsentiert. Zwar erwähnte die Ministerin die Pläne für einen Dritten Korb zur Reform des Urheberrechts; konkrete Vorschläge für Verbesserungen insbesondere im Bereich von Wissenschaft, Forschung und Bildung blieb sie jedoch schuldig. […]

Quote für Frauen in Aufsichtsräten – Ministerin Schröder bewegt sich nur scheinbar

Norwegen hat eine gesetzlich festgelegte Quote von 40 Prozent. Die Niederlande und Belgien wollen eine 30 Prozent-Quote einführen. Die Telekom hat erkannt, dass Frauenförderung allein die gläserne Decke nicht durchbrechen kann und hält Quoten für das beste Instrument etwas zu verändern. Sie will die 30 Prozentmarke bis 2015 erreichen. Und bei uns, was tut die […]

Schwarz-Gelb verhindert Beratung des Internet-Sperrgesetzes

Trotz vorheriger Absprache unter allen Fraktionen im Deutschen Bundestag haben die Regierungsfraktionen CDU/CSU und FDP die Behandlung des Themas Netzsperren bei der gestrigen Sitzung des Unterausschusses Neue Medien (7.Juni 2010) in letzter Minute abgesetzt. Nachvollziehbare Gründe wurden dafür nicht geliefert. Das Thema Netzsperren ist ein zentrales Thema der netzpolitischen Debatte. Genau deswegen gehört die Diskussion […]

Das Community Center Hohenhorst kommt doch

Der Druck der ehrenamtlichen Helfer und der SPD in der Bezirksversammlung hat Wirkung gezeigt: Das Bezirksamt Wandsbek teilte gestern mit, dass das Community Center Hohenhorst (CCH) nun doch gebaut wird. Durch geänderte Bauausführung könnten drei bis vier Monate Bauzeit eingespart werden und alle Fristen für die Förderung aus dem Konjunkturprogramm des Bundes eingehalten werden. 1,7 […]